Kritik aus ungewohnter Richtung muss derzeit Hans-Josef Fell einstecken. Der energiepolitische Sprecher vom Bündnis 90/Die Grünen hatte vor kurzem die Anti-Dumping-Klage einiger europäischer Solar-Unternehmen bei der EU gegen die chinesische Billig-Konkurrenz als kontraproduktiv bezeichnet. Sie schade letztendlich der Neuen-Energien-Branche mehr als das sie dieser nutze. Damit zog Fell wiederum den Zorn der Firmen auf sich.

Worum geht es genau? Zahlreiche Unternehmen der europäischen Solar-Branche werfen der chinesischen Regierung unlauteren Wettbewerb vor. Peking subventioniere seit Jahren seine Solarindustrie mit Milliarden, damit diese ihre Produkte unter Wert auf dem Weltmarkt „verramschen“ könne. Dagegen haben die Europäer in Brüssel Klage eingereicht, wo derzeit das Ergebnis des Verfahrens noch offen ist. Die Antwort aus Peking lies nicht lange auf sich warten: Dort wirft man nun den Europäern vor, gegen WTO-Vereinbarungen verstoßen zu haben.

Für Fell steht fest: "Die Entwicklung zeigt, dass der von Solarworld und einigen anderen europäischen Solarfirmen angezettelte Handelskrieg unkontrollierbar ausufern kann, der auch Sand ins Getriebe der globalen Energiewende bringen kann.“ Milan Nitzschke, Sprecher der europäischen Kläger (Herstellerinitiative EU ProSun) und des Solarkonzernes Solarworld in Bonn, wirft dem Politiker dagegen „groteskes“ Verhalten vor. „Alles, was die Industrie in der EU getan hat und was Du jetzt kritisierst, ist, die Einhaltung des geltenden Rechts einzufordern“, so Nitzschke. (-ro-)