Die Opposition aus Grünen und Linken hat eine Sondersitzung des Agrarausschusses des Bundestags beantragt. Als Grund führen sie den Fipronil-Skandal und die witterungsbedingten Ernteausfälle an. Der Bundestag soll über Hilfen für Betriebe beraten.

Der Agrarausschuss des Bundestages könnte vor der Bundestagswahl am 5. September außerplanmäßig noch einmal zu einer Sondersitzung zusammen kommen. Das haben die Oppositionsfraktionen aus Grünen und Linken in dieser Woche beantragt. Die CDU/CSU Fraktion hat nach Informationen von top agrar bereits ihre Zustimmung zu der Sitzung signalisiert. Auch in der SPD gibt es die Bereitschaft für diese Sitzung. Die abschließende Entscheidung liegt nun bei Bundestagspräsident Norbert Lammert.

Als Grund für die Sondersitzung geben Grüne und Linke den Fipronil-Skandal sowie die regional erheblichen Ernteausfälle an. „Wir wollen von der Bundesregierung Aufklärung über Ursachen und Schäden des Fipronil-Eier-Skandals sowie ihre Schlussfolgerungen aus diesen Erkenntnissen“, sagte die agrarpolitische Sprecherin in der Linken Kirsten Tackmann. Außerdem will sie in der Sitzung besprechen, welche Kenntnisse die Bundesregierung zu den Folgen der diesjährigen Witterungskapriolen in Landwirtschaft und Gartenbau hat und welche Möglichkeiten es gebe, Bundesmittel für Betriebe bereit zu stellen für die unverschuldeten Verluste.

Die Grünen erwarten als Konsequenz aus dem Fipronil-Skandal von der Bundesregierung Vorschläge, wie das Krisenmanagement und Kontrollsystem effektiver werden könne, sagte Harald Ebner, Obmann für die Grünen im Agrarausschuss. Zu den Ernteausfällen in diesem Jahr äußerte Ebner die Erwartung auf Antworten, wie die Politik Obstbauern besser unterstützen könne, mit Spätfrosten und anderen Herausforderungen durch die Klimakrise umzugehen. Dazu seien laut Ebner auch Forschung und Züchtung gefragt, um Wege zur Schadensvorbeugung zu finden.