Veggie-Leitsatz soll noch 2018 kommen

Diesem Tofu-Burger sieht man nicht an, ob er Fleisch enthält oder nicht, für die Bezeichnung von Fleischersatzprodukten soll es noch 2018 eine Klarstellung geben.
Bild: Renée Ries/ pixelio.de

Für die Kennzeichnung von veganen und vegetarischen Fleischersatzprodukten soll es noch in diesem Jahr Klarheit geben. Die Deutsche Lebensmittelbuchkommission (DLMBK) kündigt an, ihren neuen Leitzsatz bis Ende 2018 vorzustellen. Hersteller von Fleischersatzprodukten müssen mit Änderungen für ihre Bezeichnungen rechnen.

Die Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches beschreiben, was Verbraucher von der Bezeichnung eines bestimmten Lebensmittels erwarten. Die schon lange erwarteten „Veggie-Leitsätze“, nehmen langsam Gestalt an. Sie sollen klären, ob ein Fleischsalat ohne Fleisch auch Fleischsalat heißen darf oder ob die Bezeichnung vegane Leberwurst zulässig ist. Der temporäre Fachausschuss für „vegetarische und vegane Lebensmittel“ der Deutschen Lebensmittelbuchkommission (DLMBK) hat sich bereits im März auf eine Beschlussvorlage verständigt. Die Kommission will die Vorlage noch in diesem Jahr endgültig beschließen, heißt es im Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL). Danach werden die Leitsätze dann veröffentlicht.

Die Klarstellung der Lebensmittelbuchkommission werde sich vor allem für vegetarische und vegane Lebensmittel auswirken, die sich an Bezeichnungen für Fleisch und Fleischerzeugnisse, Fisch und Fischerzeugnisse, Krebs- und Weichtiere und Erzeugnisse davon sowie Feinkostsalate anlehnen, so das BMEL weiter. Für diese bestimmten veganen und vegetarischen Lebensmittel könnten die prägenden Beschreibungen bedeuten, dass Kennzeichnung und Aufmachung im Einzelfall anzupassen sind – selbst dort, wo ein Erzeugnis schon seit geraumer Zeit ohne Beanstandung im Handel ist, greift es der Entscheidung weiter vor.

„Die Mühlen mahlen langsam, aber wenigstens mahlen sie. Leider werden Verbraucher so weiterhin durch die Nutzung der wertvermittelnden Fleischproduktnamen für Veggie-Produkte in die Irre geführt“, kommentiert die Interessengemeinschaft der Schweinehalter Deutschlands (ISN) den Kennzeichnungsprozess.

Schnitzel oder Veggie – das ist hier die Frage

Hintergrund der „Veggie-Leitsätze“ ist die Diskussion verschiedener Interessengruppen, ob sich vegane und vegetarische Lebensmittel namentlich an Produkten der klassischen Fleischwirtschaft anlehnen dürfen. Der ehemalige Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt hatte mit einem Vorstoß für eine strengere Kennzeichnung von vegetarischen und veganen Fleischersatzprodukten Ende 2016 Aufsehen erregt.

Die DLMBK soll nun Leitsätze dafür festlegen. Diese sind zwar nicht rechtsverbindlich, haben als so genanntes antizipiertes Sachverständigengutachten aber die Aufgabe, alle Wirtschaftsbeteiligten, vor allem aber die Verbraucherinnen und Verbraucher, vor Irreführung und Täuschung zu schützen. Als eine solche Hilfe sind die Leitsätze durch die ständige höchst- und obergerichtliche Rechtsprechung anerkannt und bestätigt. Ziel der Leitsätze ist, eine eindeutige Zuordnung der am Markt befindlichen Produkte in Kategorien wie vegetarische, vegane oder tierische Lebensmittel zu gewährleisten und somit für Transparenz zu sorgen.
 

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