Die schärfere gesellschaftliche Debatte um Ernährung und Landwirtschaft spiegelt sich im Parlament wider. Der Vorsitzende des Agrarausschusses im Bundestag, Alois Gerig, zieht dennoch eine positive Bilanz der Arbeit der vergangenen vier Jahre. Der Ausschuss sei von einer hohen Kompromissbereitschaft geprägt gewesen.

Der Agrarausschuss des Bundestages trifft sich heute zu seiner letzten Sitzung in Berlin. Es ist eine Sondersitzung, die die Opposition zu den beiden Themen Fipronil-Skandal und Ernteausfälle in der Landwirtschaft beantragt hat. Derweil hat der Vorsitzende des Agrarausschusses, Alois Gerig (CDU) eine zufriedenstellende Bilanz der Arbeit des Agrarausschusses während der vergangenen vier Jahre gezogen. „Ich bin überzeugt, dass der Wettbewerb zwischen verschiedenen Standpunkten zu vernünftigen und ausgewogenen Lösungen beigetragen hat“, sagte er gegenüber Agra-Europe. Es gehöre zur parlamentarischen Demokratie, um den richtigen Weg zu ringen. Vielfach hätten sich die 34 Ausschussmitglieder aus den vier Fraktionen kompromissbereit gezeigt. Auch bei heftigen Diskussionen sei stets Gemeinsames erkennbar gewesen. So werde fraktionsübergreifend die Notwendigkeit gesehen, den guten und sicheren Lebensmitteln mehr Wertschätzung zukommen zu lassen, die bäuerliche Landwirtschaft in Deutschland zu erhalten und ländlichen Räumen eine Zukunftsperspektive zu geben.

Aufregerthemen Glyphosat, TTIP, Wolf und Düngereform

Gerig räumt zugleich ein, dass in den Ausschusssitzungen „nicht selten“ erhebliche Kontroversen ausgetragen worden seien. Die Ausschussarbeit spiegele wider, „dass die gesellschaftliche Debatte um Ernährung und Landwirtschaft an Schärfe zugenommen hat.“ Der Vorsitzende nannte in diesem Zusammenhang „Aufregerthemen“ wie Glyphosat, die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) zwischen der Europäischen Union und den USA, die Probleme, die sich aus der Rückkehr des Wolfes für den Herdenschutz ergeben, sowie die Novelle des Düngerechts.

Schmidt war drei Mal im Agrarausschuss

Den Angaben zufolge beläuft sich die Gesamtzahl der Ausschusssitzungen in der zu Ende gehenden Legislaturperiode auf 88. Darin seien „unzählige Gesetzesvorlagen geprüft und überarbeitet, die Regierungsarbeit unter die Lupe genommen sowie aktuelle und langfristige Herausforderungen erörtert“ worden, so Gerig. Von den Sitzungen waren zwölf öffentliche Anhörungen. Hinzu kamen neun Fachgespräche und 14 Berichterstattergespräche. Der Vorsitzende hob den intensiven Meinungsaustausch hervor, den die Parlamentarier bei diesen Gelegenheiten mit Erzeugern, Verarbeitern, Handel, Verbrauchern und Wissenschaftlern geführt hätten. Ein Bestandteil der Ausschussarbeit waren ferner elf Delegationsreisen sowie neun Messebesuche. Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt nahm drei Mal an Sitzungen des Ernährungsausschusses teil. Inhaltliche Schwerpunkte der Ausschussarbeit in den vergangenen vier Jahren waren laut Gerig die EU-Agrarpolitik, der Milchmarkt, die Agrarmarktkrise sowie Fragen des Tierwohls.