Bundesagrarministerin Ilse Aigner (CSU) sieht die deutsche Landwirtschaft trotz der Wirtschaftskrise gut aufgestellt und wettbewerbsfähig. Die Branche werde zwar auch von der Konjunkturkrise betroffen sein, sagte Aigner Pressemeldungen zufolge am Donnerstag auf der Internationalen Grünen Woche in Berlin. Die Landwirtschaft werde darauf aber sehr stabil reagieren, zeigte sich die Ministerin überzeugt. Die landwirtschaftlichen Betriebe seien große Preisschwankungen gewohnt. Auch geht Aigner davon aus, dass sich die Krise nicht so dramatisch auf die Agrarbranche auswirken werde wie beispielsweise auf die Autoindustrie. Die Ministerin verwies darauf, dass Deutschland im vergangenen Jahr Agrarprodukte für einen Rekordwert von rund 53 Mrd. Euro exportiert habe. Das sei ein Zuwachs um 15 % gegenüber 2007 gewesen. Zu den Aussichten für dieses Jahr wollte sich die Ministerin nicht näher äußern. Die Bundesregierung werde aber alles tun, um die positive Entwicklung der vergangenen Jahre zu unterstützen. Als ein Instrument dafür nannte sie Bürgschaften. Angesichts von Kritik des Deutschen Bauernverbandes (DBV) am Konjunkturprogramm der Bundesregierung sagte Aigner, das Paket enthalte allgemeine Maßnahmen, von denen auch die Landwirtschaft profitieren werde. Dazu gehörten die Senkung der Beiträge zur Krankenversicherung und Entlastungen bei der Einkommenssteuer. Zudem werde man bei den Investitionen in die Infrastruktur für den ländlichen Raum sehr viel bewegen können. Als Beispiel nannte Aigner die Breitbandversorgung. In ihrem Ministerium seien dafür bereits 10 Mio. Euro vorgesehen. Bis Februar laufe noch mit anderen Ressorts die Abstimmung dazu. Ziel sei es, dass bis 2010 jede Haushalt in ländlichen Regionen über einen schnellen Internetanschluss verfügt. DBV-Präsident Gerd Sonnleitner hatte bemängelt, das Konjunkturprogramm sei aus Sicht der Landwirtschaft äußerst dürftig. Die Agrarbranche sehe sich in dem Programm nicht vertreten. Am Donnerstag sagte Sonnleitner, er hätte sich von dem Konjunkturpaket ein deutliches Zeichen der Ermutigung auch für die Landwirtschaft erhofft. Die Bauern verlangten dabei keine Milliarden-Programme. Erforderlich seien jedoch verlässliche Rahmenbedingungen auch im europäischen Vergleich. Dazu gehöre Wettbewerbsgleichheit bei der Besteuerung von Agrardiesel.