Gesundheitsminister Daniel Bahr und Agrarministerin Ilse Aigner haben sich für kürzere Meldefristen bei Infektionskrankheiten ausgesprochen. "Leider hält der Bundesrat eine entsprechende Änderung der Meldefristen im Vermittlungsausschuss jetzt noch auf", sagte Bahr im Interview mit dem Hamburger Abendblatt. Die Länder müssten wissen, dass sie damit eine schnelle Einführung dieser notwendigen Regelungen aufschieben. Sie fürchten zusätzliche Kostenbelastungen.

Hintergrund des Interviews ist die EHEC-Krise, die nun ein Jahr zurückliegt. Dazu Aigner: "Geschwindigkeit bei der Meldung von Erkrankungen ist sehr wichtig." Genauso entscheidend sei die schnelle Aufklärung der Ursache auf der Lebensmittelseite. Die eingesetzte Task Force hat sich ihrer Meinung nach bewährt. "In 75 bis 80 % der Fälle findet man nämlich nie die Ursache bei lebensmittelbasierten EHEC-Erkrankungen. Es war damals fast schon kriminalistische Kleinarbeit, um den Erreger zu finden. Dass dies nach drei Wochen gelang, ist ein großer Erfolg und hat weitere Infektionen verhindert", so Aigner.

Kritik übten beide Minister an den vorschnellen Vermutungen über die EHEC-Ursachen von selbst ernannten Experten und ihren absurden Theorien Da sei die Politik machtlos gewesen. "Länder und Bund können - was die Bündelung von Botschaften betrifft - noch besser werden, aber im Krisenmanagement, also in der Aufklärung des Geschehens und dem Verhindern weiterer Infektionen, sind keine Fehler gemacht worden", stellten Aigner und Bahr klar. Bund und Länder hätten die richtigen Lehren gezogen aus der Epidemie im Jahr 2011. So stehe zum Beispiel die Task Force in jedem Falle parat mit dem ganzen Sachverstand der Behörden von Bund und Ländern. (ad)