Albanien rückt näher an die EU heran: Die Europäische Kommission spricht sich dafür aus, dem Balkanland den Status eines Beitrittskandidaten zu verleihen. Das teilte EU-Erweiterungskommissar Štefan Füle vergangene Woche anlässlich der Vorstellung der jährlichen Fortschrittsberichte mit.

Ferner rät die Behörde dem Rat erneut zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien - bereits zum fünften Mal in Folge. Griechenland stemmt sich bislang wegen des ungelösten Namensstreits vehement gegen einen Beitritt des Nachbarlands, das an die griechische Region Mazedonien angrenzt. Darüber hinaus bewertete die Kommission die Fortschritte der Türkei und des westlichen Balkans - Serbien, Montenegro, Bosnien und Herzegowina sowie das Kosovo - auf dem Weg zum EU-Beitritt. Die Verhandlungen mit Island liegen nach einem Regierungswechsel in Reykjavik derzeit auf Eis; deshalb gibt es für die nordische Insel nur einen vereinfachten Bericht.

„Alle Länder des westlichen Balkans und die Türkei müssen weitere Reformen durchführen, damit gewährleistet ist, dass der Grundsatz der Meinungsfreiheit und die Rechte von Angehörigen von Minderheiten, einschließlich der Roma, auch in der Praxis geachtet werden“, betonte Füle. Die Kommission will Maßnahmen zum Schutz benachteiligter Gruppen vor Diskriminierung im weiteren Beitrittsprozess noch stärker betonen.

Mit Blick auf den Agrarbereich stellt die Kommission für die Türkei nur begrenzte Fortschritte bei der Angleichung fest. Das faktische Importverbot für lebende Rinder, Rindfleisch und daraus hergestellte Erzeugnisse sei noch immer nicht vollständig aufgehoben. Im Bereich der ländlichen Entwicklung warnt Brüssel davor, dass EU-Beihilfen verfallen könnten, sollten sie nicht umgehend abgerufen werden. Auch Albanien ist nach Einschätzung der Kommission noch nicht ausreichend gerüstet für die Gemeinsame Agrarpolitik. Beispielsweise sollten Verwaltungs- und Kontrollsysteme noch deutlich gestärkt werden. (AgE)