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EU-Parlament diskutiert Alternativen beim Gesundheits-Check

Ginge es nach dem ehemaligen portugiesischen Landwirtschaftsminister Luis Manuel Capoulas Santos, würde im Rahmen des Gesundheits-Checks der EU-Agrarpolitik eine Kappung der Direktzahlungen auf maximal 500 000 Euro pro Betrieb eingeführt.

Lesezeit: 2 Minuten

Ginge es nach dem ehemaligen portugiesischen Landwirtschaftsminister Luis Manuel Capoulas Santos, würde im Rahmen des Gesundheits-Checks der EU-Agrarpolitik eine Kappung der Direktzahlungen auf maximal 500 000 Euro pro Betrieb eingeführt. Das geht aus dem Entwurf hervor, den der heutige Europaabgeordnete und zuständige Berichterstatter im Landwirtschaftsausschuss des Europäischen Parlaments am Montag dieser Woche erstmals zur Diskussion gestellt hat. Die Kappung könnte dem Vorschlag zufolge allerdings durch an die Zahl der Arbeitskräfte gekoppelte Beträge aufgestockt werden. Gleichzeitig folgt Capoulas Santos einer Entschließung des Parlaments vom vergangenen März und verringert die von der Kommission vorgeschlagenen Basismodulationssätze auf 5 % für die Jahre 2009 bis 2012; während Zahlungen zwischen 10 000 Euro und 99 999 Euro mit einem zusätzlichen Prozentpunkt belastet werden sollen - die Kommission sieht hier keine weitere Umschichtung vor - sollen größere Betriebe weniger abgeben müssen, als von der Brüsseler Behörde geplant, nämlich zusätzliche 2 % anstelle von 3 % für Beträge zwischen 100 000 Euro und 199 999 Euro, 3 % anstelle von 6 % für Zahlungen zwischen 200 000 Euro und 299 999 Euro sowie 4 % anstelle von 9 % für höhere Beträge. Ferner schlägt der Portugiese vor, die Möglichkeit einer Abschlagszahlung von maximal 500 Euro pro Jahr an Kleinbetriebe einzuführen. Entfallen soll dafür die von der Kommission geforderte Untergrenze für Direktzahlungen bei 250 Euro jährlich bzw. bei einer förderfähigen Fläche von in der Regel 1 ha. Capoulas Santos bezeichnet das als "vereinfachte Regelung", die nur auf ausdrückliches Ersuchen des Antragsstellers erfolgen soll.

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