EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström lässt keine Gelegenheit aus, einen Handelskrieg zwischen den USA und Europa auf dem Verhandlungsweg auszuräumen. Im Vorfeld des Treffens der Welthandelsorganisation (WTO) in Genf lud die EU-Kommission zu einem Gedankenaustausch mit den US-amerikanischen und japanischen Handelsbeauftragten am Samstag zu Weltüberkapazitäten von Stahl nach Brüssel ein. Die Schwedin warb dafür, den Verteidigungs- und Handelspartner Europäische Union von US-Strafzöllen auf Stahl und Aluminium auszunehmen.

Die Hoffnung der EU-Kommission beruht auf die überraschende Twitter-Ankündigung von US-Präsident Donald Trump vom Freitag, Australien zugunsten einer neuen Verteidigungs- und Handelspartnerschaft von US-Strafzöllen ausnehmen zu wollen. Was dem australischen Sydney Recht ist, könne dem NATO-Verbündeten und transatlantischem Handelspartner Europa in Brüssel nur billig sein. So lautete der Umkehrschluss aus Sicht der EU-Kommission am Samstag.

Der US- Handelsbeauftrage und Botschafter Robert E. Lighthizer sowie der japanische Wirtschafts- und Handelsminister Hiroshige Seko verständigten sich mit der EU-Handelskommissarin auf eine Erklärung, in Zukunft gemeinsam die Ursachen für Überkapazitäten, staatliche Subventionstatbestände und Wettbewerbsverzerrung bekämpfen zu wollen. Zum diesem Zweck sollten die Monitoring-Systeme der WTO, von G7, G20 und OECD gleichermaßen geschärft werden.

Ohne auf den aktuellen Konflikt von Strafzöllen zu Lasten der EU einzugehen und der Drohung von US-Präsident Trump, auch die europäische Automobilindustrie mit Zollaufschlägen belegen zu wollen, verbreitete Malmström nach einer bilateralen Unterredung mit dem US-Botschafter Lighthizer dennoch vorsichtigen Optimismus. Sie habe eine offene Aussprache mit der amerikanischen Seite über den ernsthaften anhaltenden Punkt von Zöllen auf Stahl und Aluminium geführt. „Als enger Sicherheits- und Handelspartner der Vereinigten Staaten muss die Europäische Union von derartigen Maßnahmen ausgeschlossen werden“, forderte Malmström. Es bestehe im Augenblick keine Klarheit über das exakte Procedere für eine Ausnahmeregelung. „Die Verhandlungen mit den USA darüber gehen in der nächsten Woche weiter“, kündigte Malmström an.

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