Die Abgeordneten im Deutschen Bundestag werden in dieser Woche parallel zur Eröffnung der Internationalen Grünen Woche in Berlin eine Debatte über „Gesunde Ernährung“ führen. Außerdem könnte es nun doch vor Abschluss der Regierungsverhandlungen einen Agrarausschuss im Bundestag geben.
Im Bundestag ist diese Woche Donnerstag eine Debatte unter dem Titel „Gesunde Ernährung - Für ein gutes Leben“ angesetzt. Am gleichen Tag soll es außerdem Beratungen über zwei FDP-Anträge geben. Dabei geht es zunächst um das Thema Digitalisierung in der Landwirtschaft. Am Abend und damit zeitgleich zur Eröffnungsfeier der Grünen Woche sieht die Tagesordnung noch die Beratungen eines Antrags vor, den die Liberalen unter der Überschrift „Unwürdige Tiertransporte stoppen“ einbringen wollen.
Bundestag will Ausschüsse einsetzen
Bereits am Mittwoch will der Bundestag darüber beraten, ob er nun doch vor Ende der Regierungsbildung Ausschüsse einsetzt. Bisher gibt es nur einen Hauptausschuss, der alle Themen provisorisch abdeckt. Für die Bildung von Ausschüssen, wie etwa auch einen eigenständigen Ausschuss für Landwirtschaft und Ernährung, soll es einen gemeinsamen Antrag von CDU/CSU, SPD, AfD, FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen geben, über den die Abgeordneten am Mittwoch abstimmen sollen. Gewöhnlich bilden sich die Ausschüsse immer nach der Regierungsbildung, weil sie sich thematisch an den Zuschnitten der Ministerien orientieren. Weil die Regierungsbildung dieses Mal so lange dauert, soll das nun vorgezogen werden, damit die Bundestagsabgeordneten auch in ihren jeweiligen Fachgebieten beginnen können zu arbeiten.