Das von der EU-Kommission ausgehandelte Freihandelsabkommen mit Südkorea stößt im Europaparlament auf Vorbehalte. Der Außenhandelsausschuss sprach sich am vergangenen Mittwoch für eine Schutzklausel im Abkommen mit Südkorea aus. Die in Erster Lesung verabschiedeten Regelungen sollen es der EU ermöglichen, im Falle stark steigender Einfuhren wieder Zölle auf südkoreanische Produkte einzuführen, falls Wettbewerbsnachteile für die Industrie in Europa drohen.

Mit dem durch den Lissabon-Vertrag entstandenen Kompetenzzuwachs für das Europaparlament müssen die Abgeordneten zu Handelsverträgen und damit auch zu dem von der Kommission mit den Koreanern ausgehandelten Pakt ihre Zustimmung geben. Das Abkommen, von dem man sich Zuwächse für die landwirtschaftlichen Ausfuhren der EU verspricht, soll 2011 in Kraft treten.

Den Agrarexporteuren der Europäischen Union würden laut Berechnungen der Kommission mit dem Freihandelsvertrag pro Jahr rund 380 Mio Euro an Zöllen erspart bleiben, die die Südkoreaner derzeit erheben. Aufgrund dieser Zölle liefen die EU-Lieferanten Gefahr, von Wettbewerbern aus den Vereinigten Staaten verdrängt zu werden, sobald das Freihandelsabkommen zwischen den USA und Südkorea in Kraft tritt, warnt die Kommission und wirbt damit für die Annahme des eigenen Vertrags mit den Asiaten.

vgl.: Südkorea ist bereit für deutsches Schweinefleisch (18.2.2010) Freihandelsabkommen mit Südkorea auf der Zielgeraden (21.10.2009)