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GroKo- Sondierung: Landwirtschaft an 4. Stelle

Die Sondierungen für eine Große Koalition aus Union und SPD im Bund sollen nun doch nur sechs Tage dauern. Unter den 15 Themenfeldern steht die Landwirtschaft an 4. Stelle. Mit einer neuen Bundesregierung wird in Berlin nicht vor März gerechnet.

Lesezeit: 2 Minuten

Die Sondierungen für eine Große Koalition aus Union und SPD im Bund sollen nun doch nur sechs Tage dauern. Unter den 15 Themenfeldern steht die Landwirtschaft an 4. Stelle. Mit einer neuen Bundesregierung wird in Berlin nicht vor März gerechnet.


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Am 7. Januar sollen nun die Sondierungen von CDU, CSU und SPD für eine neue Bundesregierung offiziell beginnen. Bis zum 12. Januar wollen sie ein Ergebnis vorlegen, an Hand dessen die Parteigremien und Fraktionen entscheiden sollen, ob danach Koalitionsgespräche folgen, haben die drei Verhandlungspartner in einer gemeinsamen Erklärung festgelegt.


Die Spitzen der drei Parteien haben dafür 15 Themenfelder aufgelistet. Die Landwirtschaft taucht in der Liste gemeinsam mit dem Verbraucherschutz an vierter Stelle auf, nach den drei erst genannten Themenblöcken Finanzen/Steuern, Wirtschaft/Verkehr/Infrastruktur/Digitalisierung und Energie/Klimaschutz/Umwelt.


Bei den Verhandlungen zur Landwirtschaftspolitik könnten sich in den Sondierungen für die CDU die stellvertretende Parteivorsitzende und Oppositionsführerin in Rheinland-Pfalz Julia Klöckner, für die CSU der geschäftsführende Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt und für die SPD derzeitige Wirtschaftsministerin aus dem Saarland Anke Rehlinger, die auch einmal Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft und Verbraucherschutz war, gegenüber sitzen.


Zu Beginn der Internationalen Grünen Woche, die am 19. Januar eröffnet wird, könnte sich dann bereits abzeichnen, ob es zu verbindlichen Koalitionsgesprächen für eine Neuauflage der Großen Koalition kommen wird. Entscheidend dafür wird vermutlich sein, ob der Sonderparteitag der SPD am 21. Januar für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen stimmt.


Mit einer neuen Bundesregierung wird in Berlin nicht vor März gerechnet.

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