Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner will das Leben auf dem Land aufwerten. In Berlin hat sie eine Reihe von Projekten zur Digitalisierung und zur Vernetzung in den Ländlichen Regionen gestartet. Um künftig mehr Fördergelder in den Ländlichen Raum zu leiten, soll das Grundgesetz geändert werden.
Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) will in den kommenden Jahren mit einer Summe von 60 Mio Euro die Digitalisierung der ländlichen Räume voranbringen. Wie die Ministerin am auf einer Digital-Konferenz in Berlin ausführte, sollen damit die Vernetzung gefördert, Modellprojekte entwickelt und die angewandte Forschung vertieft werden. Das Geld soll teilweise aus dem Bundesprogramm Ländliche Entwicklung (BULE) und aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) zur Verfügung gestellt werden.
Auf der Konferenz stellte Klöckner ihre Digitaloffensive für den Ländlichen Raum vor, die aus verschiedenen Projekten besteht. Im neuen Modellvorhaben „Smarte Landregionen“ sollen laut Klöckner die Akteure, Strukturen und die Verwaltung sowie die Wirtschaft und das Wissen besser miteinander verbunden werden. Das Förderprogramm "Land.Digital" habe zum Ziel, „innovative, modellhafte Ideen für‘s Land“ zu entwickeln und zu verwirklichen. Zwei Projekte aus dem Programm zeichnete Klöckner aus, darunter die „Plattform Neun“, der Markthalle Neun GmbH aus Berlin, die eine digitale Direktvermarktungs-Plattform für kleinbäuerliche Betriebe realisieren will sowie das Projekt „Digitale Dorf.Mitte“ der Universität Siegen, bei dem die Belange der Dorfgemeinschaft, Angebote einer digitalgestützten Daseinsvorsorge und die Mobilität im Zentrum stehen sollen.
Neues Kompetenzzentrum zur Digitalisierung soll gegründet werden
Die anwendungsbezogene Forschung will die Ministerin unter dem Stichwort „Ländliche Räume in Zeiten der Digitalisierung“ fördern. Weitere Fragen sollen in einem noch zu gründenden Kompetenzzentrum Digitalisierung geklärt werden. Gestaltungsbedarf sieht Klöckner auch bei der Landwirtschaft selbst und den dort bereits etablierten technischen Ansätzen. So müssten Standards festgelegt und Schnittstellen zwischen unterschiedlichen Datensystemen geschaffen werden. Als einen der nächsten Schritte kündigte die Ministerin Modellregionen an.
Bär lobt das BMEL als Vorzeigeministerium zur Digitalisierung
Die Staatsministerin für Digitales im Kanzleramt, Dorothee Bär (CSU), gestand auf der Konferenz dem Bundeslandwirtschaftsministerium bei der Digitalisierung eine Vorreiterrolle zu. Das Agrarressort sei das erste Ministerium, das mit dem Thema auf sie zugegangen sei, sagte sie.
Klöckner drängt auf Grundgesetzänderung für erweiterte GAK
Klöckner sprach sich bei der Konferenz zudem für eine Änderung des Grundgesetzes aus, damit Bund und Länder gemeinsam ländliche geprägte Regionen besser stärken könnten. Die Änderung solle die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) um den Aspekt ländliche Entwicklung ergänzen. Im Koalitionsvertrag sei außerdem ein Sonderrahmenplan für den ländlichen Raum vereinbart – den der Bundestag in den nächsten Jahren mit ausreichenden Mitteln ausstatten solle. Mit der Grundgesetzänderung könnten Bund und Länder besser gemeinsam vor Ort wirken, so dass nicht das Gefühl aufkomme, allein gelassen zu werden, sagte Klöckner.
Aktionsbündnis "Leben auf dem Land" gestartet
Unter dem Motto „Regional vernetzt, gemeinsam stark“ hatte Klöckner mit vier Partnern vergangene Woche auch das Aktionsbündnis „Leben auf dem Land“ gestartet. Neben dem BMEL sind daran der Deutsche Landkreistag, der Deutsche Städte- und Gemeindebund, der Zentralverband des Deutschen Handwerks und der Deutsche Industrie- und Handelskammertag beteiligt. Gemeinsam solle die Lebensqualität auf dem Land verbessert, die Wirtschaft in den ländlichen Regionen gestärkt und der Abwanderung entgegengewirkt werden. Im Bündnis sollen die Themen Digitalisierung, Bildungsinfrastruktur, Fachkräftesicherung, das Ehrenamt und die regionale Wertschöpfung im ländlichen Raum hervorgehoben werden. Das im Auftrag des BMEL vom Johann Heinrich von Thünen-Institut durchgeführte Monitoring Ländlicher Räume liefere im Online-Landatlas wissenschaftliche Datengrundlagen dafür.
