Bei Hofkontrollen in Rheinland-Pfalz sollen die Behörden im letzten Jahr in 293 Fällen Probleme beanstandet haben. Wie das Landesumweltministerium mitteilt, hätten die Prüfer 1.242 der insgesamt rund 15.000 Betriebe kontrolliert.
Dabei habe es meist Bußgelder und in fünf Fällen Strafverfahren gegeben. Auch Tiere hätten die Behörden in Einzelfällen beschlagnahmt und Tierhalteverbote verhängt, zitiert der SWR aus dem Bericht. Es soll sogar Betriebsschließungen gegeben haben.
Aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion war kürzlich hervorgegangen, dass im Schnitt in Rheinland-Pfalz nur alle 15,5 Jahre überprüft wird, ob sich ein Landwirtschaftsbetrieb an die Vorgaben des Tierrechts hält. Dazu teilte das Mainzer Ministerium mit, bei der Statistik würden die Kontrollen nach Tierart getrennt erfasst. Ein nicht kontrollierter Betrieb mit vier verschiedenen Tierarten tauche dort gleich als vier kontrollpflichtige, nicht kontrollierte Betriebe auf.
"Eine Aussage, in welchem Abstand ein Betrieb kontrolliert wird, ist aufgrund der vorliegenden Daten nicht möglich", so das Ministerium. Außerdem seien Kontrollzahlen allein nicht entscheidend. Es komme darauf an, wie gut Kontrollen wirkten und welche Betriebe ausgesucht würden. Daher gebe es "risikoorientierte Kontrollen".