Die Europäische Kommission geht den Vorwürfen der unterschiedlichen Qualität von Produkten derselben Anbieter in den Mitgliedstaaten auf den Grund. Beim EU-Agrarrat letzte Woche in Brüssel sagte EU-Verbraucherschutzkommissarin Věra Jourová den Landwirtschaftsministern zu, die Angelegenheit zu prüfen.
Sie forderte die Mitgliedstaaten auf, den zuständigen nationalen Behörden und der Kommission selbst Fälle von sogenannter doppelter Qualität von Lebensmitteln mitzuteilen. Auch im Rahmen des Verbraucherschutzkooperationsnetzes und im hochrangigen Forum für eine besser funktionierende Nahrungsmittelversorgungskette werde man das Thema aufgreifen.
Auf Initiative der slowakischen, tschechischen und ungarischen Delegationen wurden die Minister über die Frage der Lebensmittelprodukte informiert, die in verschiedenen EU-Ländern vom selben Produzenten mit dem gleichen Namen und identischer Verpackung verkauft wurden, die aber ein anderes Qualitätsniveau aufweisen und unterschiedliche Zutaten.
Insbesondere hatten Ungarn, die Tschechische Republik und die Slowakei die Kommission aufgefordert, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, einschließlich Rechtsvorschriften auf EU-Ebene. Unterstützung fanden die Initiatoren bei weiteren osteuropäischen Ländern, während sich die westeuropäischen Mitgliedstaaten eher bedeckt hielten.
Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt verwies auf die bestehenden Unterschiede für Produkte zwischen westeuropäischen Ländern, allein aufgrund unterschiedlicher Präferenzen der Verbraucher in den Ländern hin. Gleichwohl betonte er das Recht der Verbraucher auf Information und Aufklärung sowie den nötigen Schutz vor Irreführung und Täuschung. Solange das Lebensmittelrecht eingehalten werde, sieht Schmidt vor allem die Verbraucherschutzorganisationen gefordert.
Er warnte dagegen vor neuen bürokratischen Regelungen. In diesem Zusammenhang lobte der Bundesminister die deutschen Verbraucherschutzorganisationen und bot den betroffenen Osteuropäern Unterstützung beim Aufbau vergleichbarer Strukturen an.
