EU-Agrarkommissar Phil Hogan will den Mitgliedsländern und Regionen der Europäischen Union entgegenkommen, die Schwierigkeiten haben, bis Ende Juni die im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) zu gewährenden Direktzahlungen an die Landwirte auszuzahlen.
Die Länder sollten für die Zahlung, sofern sie dies wünschen, bis zum 15. Oktober Zeit erhalten, teilte die Brüsseler Kommission am vergangenen Mittwoch mit. Die EU-Behörde stellte klar, dass es aufgrund der geplanten Fristverlängerung nicht zu der bei „verspäteten Zahlungen“ üblichen Minderung der EU-Mittel an das jeweils betroffene Land kommen werde.
Nach den geltenden Haushaltsregeln würden bei Zahlungen erst im Juli die Mittel um 10 % gekürzt, bei Zahlungen im August um 25 % und im September um 45 %. „Dies ist eine außergewöhnliche Maßnahme, mit denen wir den Zahlstellen entgegenkommen wollen, die mit dem neuen System Schwierigkeiten haben“, erklärte Hogan. Die Verlängerung dürfe aber nicht als Entschuldigung missbraucht werden, den Zahlungsprozess zu verlangsamen. Die Zahlstellen müssten nach einer Prioritätenliste bis Ende Juni möglichst viele Zahlungen leisten.