Der Bund der Deutschen Landjugend (BDL) hat sich erneut gegen die Abschaffung und für eine Umgestaltung des Solidaritätszuschlags ausgesprochen. Im Vorfeld der Sitzung des Finanzausschusses im Bundestag warnte der BDL-Vorsitzende Sebastian Schaller davor zu glauben, dass durch eine Abschaffung der Abgabe untere Einkommensgruppen entlastet würden.

Von der Streichung des Solidaritätszuschlags profitieren laut Berechnungen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) vor allem die Besserverdienenden. Eine Freigrenze sorge schon heute dafür, dass Geringverdiener und ihre Familien von der Zahlungspflicht befreit seien. Eine Senkung der Sozialbeiträge würde diese Gruppe wirkungsvoller entlasten, zeigte sich der BDL-Bundesvorsitzende überzeugt.

Es sei dringlicher denn je, kommunale Steuereinnahmen so zu gestalten, dass Kommunen nicht in Schieflagen gerieten, betonte Schaller. Seit der Umstellung der Gewerbesteuer litten Kommunen und Regionen unter Finanzproblemen, was gerade in ländlichen Regionen mitunter zu verheerenden Auswirkungen führe. Die wirtschaftliche, soziale und technische Infrastruktur müsse allen Menschen in den unterschiedlichen Bundesländern und Regionen gleichwertige Chancen bieten, heißt es beim BDL.

Daher sollte nach Ansicht des Verbandes der Solidaritätszuschlag in einen „Beitrag für die benachteiligten Gebiete Deutschlands“ umgewandelt werden, der für die Förderung und Entwicklung strukturschwacher Regionen im gesamten Bundesgebiet eingesetzt werden sollte.