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Landwirtschaft bleibt auch bei WTO Thema

Auch bei den Verhandlungen über ein neues multilaterales Handelsabkommen spielt die Agrarpolitik nach wie vor eine zentrale Rolle, wie sich am 9. Mai in Genf zeigte. Viele der 162 WTO-Mitglieder haben auf den hohen Stellenwert der Landwirtschaft hingewiesen, den diese für ihre Volkswirtschaften besitzt.

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Auch bei den Verhandlungen über ein neues multilaterales Handelsabkommen spielt die Agrarpolitik nach wie vor eine zentrale Rolle, wie sich am 9. Mai in Genf zeigte. Viele der 162 WTO-Mitglieder haben auf den hohen Stellenwert der Landwirtschaft hingewiesen, den diese für ihre Volkswirtschaften besitzt.

 

Laut WTO-Generaldirektor Roberto Azevêdo sehen viele Länder die Landwirtschaft als ein zentrales Element der gesamten Wirtschaftsentwicklung. Dementsprechend steht der Ruf nach Reformen bei der Unterstützung von Landwirten sowie bessere Informationen über die Markt- und Einkommenslage in der Landwirtschaft  im Mittelpunkt der informellen Verhandlungen. Eine zentrale aktuelle Frage ist dabei auch, wie konkursbedrohten Landwirten im Einklang mit den WTO-Regeln am wirkungsvollsten geholfen werden kann. Dazu notwendig ist die Offenlegung der Maßnahmen. Von den 162 WTO-Mitgliedern haben aber bislang nur 24 Länder Informationen über die von ihnen geleisteten Agrarbeihilfen bereitgestellt.

 

Druck für weitere Reformen zur Liberalisierung des globalen Agrarhandels kam zuletzt vor allen von Kanada, Neuseeland und Australien, die der sogenannten Cairns-Gruppe angehören. Die drei Länder legten ein Papier für einen Neustart der Verhandlungen über den Weltagrarhandel vor. Dabei verwiesen viele Teilnehmer auf ihre Bemühungen zum Abbau von Zöllen und sonstigen Einfuhrhindernissen im Rahmen anderer Verhandlungsformate, wie etwa Präferenzabkommen. Einige Länder betonten jedoch, dass die WTO der ideale Ort bleibe, Details über Marktzugänge anzusprechen und Konflikte zu lösen.

 

Mit Blick auf Ausfuhrhilfen stellten einige WTO-Diplomaten klar, dass die Ende 2015 in Nairobi von den Welthandelspartnern getroffene Entscheidung, Exportzuschüsse für Agrarprodukte abzuschaffen, nicht bedeute, dass die Arbeiten zum Thema ungleicher Exportwettbewerb erledigt seien. Kanada ließ in Genf ein Papier zirkulieren, worin mehr Disziplin bei Programmen zur Exportunterstützung gefordert wird.

 

Beschwerden gab es seitens verschiedener WTO-Länder außerdem auch über andere Vorschriften, die aus ihrer Sicht Handelsrestriktionen darstellen und deshalb geändert oder gänzlich abgeschafft werden sollten. Genannt wurden in dem Zusammenhang sanitäre und phytosanitäre Standards, „private“ Standards für bestimmte Agrarprodukte, Subventionen für Biodiesel und Bioenergie, aber auch der Schutz geografischer Herkunftsangaben.

 

Die nächste große WTO-Ministerkonferenz findet im Dezember 2017 statt.

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