Bundeskanzlerin Angela Merkel und der US-amerikanische Präsident Barack Obama haben beim Besuch von Obama in Berlin für das Freihandelsabkommen TTIP geworben. Sie benennen auch die Landwirte als Profiteure des Abkommens. Unterdessen hat die EU die Verhandlungen jedoch erst mal auf Eis gelegt.
Merkel und der scheidende US-Präsident haben bei Obamas Berlin Besuch die transatlantischen Wirtschaftsbeziehungen betont. Das Abkommen für die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) benennen sie in einem gemeinsamen Gastbeitrag in der Wirtschaftswoche als „wichtiges Projekt“, das den Lebensstandard anheben könne. „Es steht außer Frage, dass sowohl deutsche als auch amerikanische Arbeitgeber und Arbeitnehmer, Verbraucher und Landwirte von TTIP profitieren würden“, schreiben die beiden Staatenlenker in dem aus Anlass des Berlin Besuches von Obama gemeinsam verfassten Gastbeitrag.
Merkel und Obama betonen gemeinsame Werte
Die vor drei Jahren begonnenen TTIP-Verhandlungen seien für ein derartig komplexes Projekt weit vorangeschritten, so Merkel und Obama weiter. „Ein Abkommen, das unsere Wirtschaften stärker miteinander verknüpft und das auf Regeln aufbaut, die gemeinsamen Werte entsprechen, würde uns über die nächsten Jahrzehnte helfen, zu wachsen und weltweit wettbewerbsfähig zu bleiben“, formulieren sie. Weiter rufen sie die Deutschen und die US-Amerikaner dazu auf, die Möglichkeit zu ergreifen und „die Globalisierung nach unseren Werten und Vorstellungen zu gestalten.“
Brüssel hat TTIP nach der US-Wahl auf Eis gelegt
Das deutliche Werben für TTIP von Merkel und Obama steht vor der Hintergrund, dass die Verhandlungen darum seit der US-Präsidentenwahl in der vergangenen Woche auf Eis liegen. Nach dem Wahlsieg von Donald Trump, wird erwartet, dass der künftige Präsident TTIP auf absehbare Zeit nicht unterstützen wird. Die EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström hatte bereits wenige Tage nach der Wahl von einer Unterbrechung der TTIP-Freihandelsgespräche gesprochen. „Es gibt gute Gründe zu glauben, dass es eine Pause bei TTIP geben wird, dass das hier nicht die größte Priorität für die neue Regierung sein dürfte“, sagte sie vergangenen Freitag in Brüssel. Zur Frage, ob es weitere Verhandlungsrunden geben werde, sagte sie: „Wahrscheinlich nicht." Dennoch plädierte Malmström dafür, dass beide Seiten auf technischer Ebene in Kontakt bleiben sollten.
