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Nds.: AfD bedauert Ausbremsung des Soforthilfe-Vorschlags

Die AfD im niedersächsischen Landtag hatte wegen der Dürre eine Soforthilfe von 100 Millionen Euro für die Landwirte beantragt. Zudem schlug die Partei vor, mit einem Maßnahmenkatalog den Bauern schnell und ohne Bürokratie zu helfen. So sollte Biogasmais beispielsweise als Futter eingesetzt werden.

Lesezeit: 1 Minuten

Die AfD im niedersächsischen Landtag hatte wegen der Dürre eine Soforthilfe von 100 Millionen Euro für die Landwirte beantragt. Zudem schlug die Partei vor, mit einem Maßnahmenkatalog den Bauern schnell und ohne Bürokratie zu helfen. So sollte Biogasmais beispielsweise als Futter eingesetzt werden. Das Geld dafür sollte aus den Strafzahlungen von VW an das Land kommen.

 

Laut der Fraktionsvorsitzenden Dana Guth hätte die Regierung den Vorschlag jedoch in den Ausschuss überwiesen, obwohl Olaf Lies (SPD) und Agrarministerin Barbara Otte-Kinast (CDU) selbst vorgeschlagen hatten, Mais als Futtermittel einzusetzen. Aus Sicht der AfD sei die schnelle Hilfslösung damit in die Warteschleife geschoben worden.

 

Eine sofortige Abstimmung sehe sehe man nicht, hieß es von den anderen Parteien. „Ich habe den Landtag aufgefordert, aufgrund der drängenden Situation sofort zuzustimmen. Das ist nicht passiert. Nun wird die Hilfe für die Landwirte vielleicht zu spät kommen“, sagt Dana Guth. „Viele Höfe stehen schon jetzt am Rand ihrer Existenz. Wenn jetzt noch wirtschaftliche Folgeschäden hinzukommen, ist das mehr als bitter.“

 

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