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Russland: Staatsduma zweifelt an Zweckmäßigkeit der WTO-Mitgliedschaft

Der Wirtschaftsausschuss des Unterhauses des russischen Parlaments, der Staatsduma, muss jetzt die Regierung auffordern, die Zweckmäßigkeit der weiteren Mitgliedschaft bei der Welthandelsorganisation (WTO) zu überprüfen. Der Auftrag ist bei der Sitzung am vergangenen Freitag beschlossen worden.

Lesezeit: 1 Minuten

Der Wirtschaftsausschuss des Unterhauses des russischen Parlaments, der Staatsduma, muss jetzt die Regierung auffordern, die Zweckmäßigkeit der weiteren Mitgliedschaft bei der Welthandelsorganisation (WTO) zu überprüfen.


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Der Auftrag ist bei der Sitzung am vergangenen Freitag beschlossen worden. Als Anlass hierfür wurde die Forderung der EU nach einem Ausgleich der auf rund 1,4 Mrd. Euro geschätzten Verluste angeführt, die durch das russische Importverbot für Schweine und Schweineprodukte entstanden sind.


Wie aiz.info berichtet, strebt Moskau ein Schiedsverfahren in dieser Angelegenheit an. Anfang vergangener Woche hat das russische Wirtschaftsministerium im Zusammenhang mit dem Handelsstreit klargestellt, ein Austritt aus der WTO komme keinesfalls in Frage. Nun hat die Regierung dem Parlament auch eine detaillierte Analyse von Vor- und Nachteilen für das Land seit dessen Beitritt 2012 vorzulegen.

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