Schmidt denkt über Anpassung kartellrechtlicher Ausnahmen bei Erzeugungsorganisationen nach

Isabel García Tejerina und Christian Schmidt Isabel García Tejerina und Christian Schmidt
Bild: BMEL

Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt war von Mittwoch bis Donnerstag zu politischen Gesprächen in Madrid. Dort sprach er mit seiner spanischen Amtskollegin Isabel García Tejerina über die anliegenden Themen in der europäischen Agrarpolitik.
 
„Der BREXIT und der künftige Finanzrahmen nach 2020 werden die „Leitplanken“ für die zukünftige GAP bilden. Für mich steht der Erhalt einer starken, finanziell gut ausgestatteten GAP mit zwei Säulen und damit der Erhalt von Lebensperspektiven der Menschen in ländlichen Räumen im Vordergrund", sagte Schmidt anschließend.

Er zeigte sich motiviert, die landwirtschaftlichen Betriebe fit zu machen für die großen Herausforderungen Klimawandel, Umwelt- und Naturschutz, Sicherung der Einkommen, gesellschaftlich akzeptierte Tierhaltung, demografischer Wandel und im Umgang mit volatilen Preisen und Risiken. Deshalb müssten die Direktzahlungen vor allem die kleinen und mittleren Familienbetriebe sowie tierhaltende Betriebe bei den Herausforderungen stärken.

Maßnahmen zur Verbesserung der Krisenfähigkeit sollen laut dem Minister weder die Marktorientierung aushebeln, noch zu Wettbewerbsverzerrungen führen. Auch die Position der Erzeuger in der Wertschöpfungskette will er stärken. "Hier denke ich an eine Anpassung der kartellrechtlichen Ausnahmen bei Erzeugungsorganisationen sowie an verbesserte EU-Rahmenregelungen zur Vertragsgestaltung. Zudem ist eine spürbare Vereinfachung der GAP, durch weniger Detailregelungen, durch bessere Aufgabenteilung zwischen EU und Mitgliedstaaten dringend notwendig.“

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