Eine gemeinsame Kraftanstrengung für ländliche Räume hat Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt angemahnt. Ziel seines dafür entwickelten „Zehn-Punkte-Plans“ sei es, ein weiteres Auseinanderdriften der Regionen zu verhindern, sagte der Minister bei einer Veranstaltung seines Hauses.
Seiner Auffassung nach muss ein künftiges Ministerium für ländliche Räume die Koordination im Bund für die zentralen Fragen der ländlichen Regionen in Deutschland übernehmen. Benötigt werde eine „Gemeinsame Koordinierungsstelle Ländlicher Raum“. Handlungsbedarf sieht der CSU-Politiker in der Förderpolitik. Es gehe darum, die bestehenden Fördersysteme zu überprüfen und zu optimieren sowie neue Konzepte zu entwickeln. Eine Vorbildfunktion komme dem Bundesprogramm Ländliche Entwicklung (BULE) zu.
Neue Wege will Schmidt auch in der Wirtschaftsförderung gehen. Wichtige Elemente sind dabei für ihn eine Stärkung des Tourismus, Investitionen in Start-Up-Unternehmen sowie die Unterstützung des Vertriebs regionaler Produkte. Für unerlässlich hält der Minister eine Digitalisierungsstrategie für den ländlichen Raum. Sein Ziel sei „Glasfaser bis ans Haus und zu jedem Funkmast“. Der Ausbau des Glasfasernetzes dürfe nicht einseitig durch Gewinnprognosen beeinflusst, sondern müsse durch einen abgestimmten Zuschnitt der Ausschreibungen ausgeglichen werden. Schmidt: „Wer den 5G-Mobilfunkstandard in Frankfurt am Main aufbauen will, muss auch die Erschließung im Hunsrück realisieren.“
Ehrenamt als Seele des ländlichen Raums
Stärken will der Minister den gesellschaftlichen Zusammenhalt und bürgerschaftliches Engagement. Das Ehrenamt ist für ihn „die Seele des ländlichen Raums“. Bürgerschaftliches Engagement halte die Gesellschaft zusammen, vermittle und trage das Heimatgefühl und mache insbesondere ländliche Orte lebenswert. Für eine Sicherung der Daseinsvorsorge baut Schmidt auf neue, föderalismuskonforme Lösungsmodelle. Dabei seien erfolgreiche Modellvorhaben in eine Regelförderung zu überführen.
Möglichkeiten zur Erhaltung einer guten medizinischen und pflegerischen Versorgung sieht der Minister in einer Landarztquote bei der Studienplatzvergabe, der Einrichtung von Lehrkrankenhäusern in ländlichen Regionen sowie dem Aufbau eines Gemeindeschwester-Systems. Eine Stärkung der Ortsentwicklung und Nahversorgung könne erreicht werden über eine höhere Finanzkraft der Kommunen und innovative Ansätze in der Dorfentwicklung. Schließlich müsse es darum gehen, die Bildungs-, Betreuungs- und Verkehrsinfrastruktur zu erhalten. Unter anderem wolle man über innovative Lösungen einen hochwertigen Schulunterricht auch dort ermöglichen, wo klassische Schulstandorte nicht mehr tragfähig seien.
