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Streit um Reformdetails: Ciolos kündigt Zugeständnisse an

Im Streit um die Detailregelungen zur EU-Agrarreform zeichnet sich eine gewisse Entspannung ab. EU-Agrarkommissar Dr. Dacian Ciolos stellte am Rande des Agrarrats in Aussicht, die Umsetzung der EU-Agrarreform ein Jahr nach Anwendungsbeginn zu überprüfen und, falls Probleme gemeldet werden sollten, nachzubessern.

Lesezeit: 2 Minuten

Im Streit um die Detailregelungen zur EU-Agrarreform zeichnet sich eine gewisse Entspannung ab. EU-Agrarkommissar Dr. Dacian Ciolos stellte am Rande des Agrarrats vor Journalisten in Aussicht, die Umsetzung der EU-Agrarreform ein Jahr nach Anwendungsbeginn zu überprüfen und, falls Probleme gemeldet werden sollten, nachzubessern.


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Dazu soll eine schriftliche Erklärung abgegeben werden. Dies sieht der Kommissar insbesondere als Zugeständnis an das Europaparlament. Dort gab es nach dem Erscheinen der sogenannten delegierten Rechtsakte, mit denen beispielsweise die Berechnung ökologischer Vorrangflächen lautstarken Unmut insbesondere aus den Reihen der Christdemokraten und Konservativen.


Nach wie vor nicht ausgeschlossen ist eine Ablehnung einzelner delegierter Rechtsakte durch den Landwirtschaftsausschuss am 7. April. Sollte das Plenum diese Zurückweisung bestätigen, könnte sich der für 1. Januar 2015 geplante Umsetzungsbeginn der EU-Agrarreform in den Mitgliedstaaten verzögern.


Cioloş rief dazu auf, von einer Blockade der Texte Abstand zu nehmen. Er zeigte sich bereit, zur Beseitigung bestehender Unklarheiten beizutragen, betonte jedoch gleichzeitig, dass man den hauptsächlichen Bedenken bereits im Vorfeld Rechnung getragen habe; eigentlich hätten die Rechtsakte bereits Ende Januar veröffentlicht werden sollen. In der Kommission sieht man zum derzeitigen Zeitpunkt keine Möglichkeit, die vom 28-köpfigen Kommissarskollegium gebilligten Entwürfe im Kern zu überarbeiten.


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