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Unionsagrarier kritisieren Greening

Die Union geht auf Distanz zum Greening. Bei einer Tagung letzte Woche in Wörlitz haben die agrarpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen in den Landtagen gefordert, die Greening-Maßnahmen bis spätestens 2016 auf den Prüfstand zu stellen.

Lesezeit: 2 Minuten

Die Union geht auf Distanz zum Greening. Bei einer Tagung letzte Woche in Wörlitz haben die agrarpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen in den Landtagen gefordert, die Greening-Maßnahmen bis spätestens 2016 auf den Prüfstand zu stellen.


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In einer gemeinsam mit CDU/CSU-Bundestagsabgeordneten verabschiedeten „Wörlitzer Resolution“ wird das Greening als „Bürokratiemonster“ kritisiert. An dessen Stelle müsse ein „finanziell besser und komfortabler ausgestattetes Anreizsystem“ treten.


Ein entschiedeneres Vorgehen fordern die Agrarsprecher von CDU und CSU gegen den anhaltenden Flächenverbrauch. Um den Verlust von Flächen für den Naturschutzausgleich zu stoppen, mahnen die Unionspolitiker einen Vorrang für produktionsintegrierte Kompensationsmaßnahmen (PIK) an. Gleichzeitig wollen sie höhere Anreize für Entsiegelungsmaßnahmen.


Besorgt zeigen sich die Agrarpolitiker von CDU und CSU über die Preisentwicklungen auf dem landwirtschaftlichen Bodenmarkt. Sie sprechen sich dafür aus, die Regelungen zur Anzeigepflicht und für den definierten Flächenkauf anzupassen. Bei Anteilsverkäufen müsse Transparenz hergestellt werden. Der Bund wird aufgefordert, die Flächen der Bodenverwertungs- und -verwaltungsgesellschaft (BVVG) „im angemessenen Rahmen und zu vertretbaren Preisen“ an die Länder zu übertragen. Boden sei kein Spekulationsobjekt, lautet das Credo von CDU und CSU.


Unternehmerische Freiheit gewährleisten


„Land- und Forstwirte sind vor allem Unternehmerinnen und Unternehmer, die durch ihre Leistungen ihr Einkommen sichern und denen unternehmerische Freiheit eingeräumt werden muss“, erklärte der agrarpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt, Bernhard Daldrup. Vor diesem Hintergrund habe man die Forderungen in der Resolution formuliert.


Die Vorsitzende der Agrarsprecher von CDU und CSU, Christina Schulze Föcking, verteidigte die Forderung nach Abschaffung des Greenings. Nach Auffassung der Sprecher wird das Greening seinem eigenen Anspruch nicht gerecht, Umweltziele in der Agrarpolitik stärker zum Tragen zu bringen. Den geringen Effekten stehe ein enormer Verwaltungsaufwand gegenüber, heißt es in der Union.

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