Die Agrarminister Frankreichs, Polens und Deutschlands haben sich am Donnerstag im Rahmen des Weimarer Dreiecks zu Gesprächen in Warschau getroffen, um über Lösungen für die angespannte Lage auf wichtigen Agrarmärkten zu beraten.
Im Ergebnis haben die Agrarminister Le Foll, Jurgiel und Schmidt die Warschauer Erklärung der Agrarminister für Gemeinsame Marktmaßnahmen unterzeichnet. Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt sprach im Anschluss von einem wichtigen Schritt hin zu einer europäischen Lösung der Krise am Milchmarkt. Die Formulierung einer gemeinsamen Position sei ein starkes Signal für die europäische und deutsche Landwirtschaft. "Wir werden die Bäuerinnen und Bauern in dieser schwierigen Situation nicht allein lassen. Der Preis für einen kompletten Strukturbruch ist für Europa und jeden einzelnen Mitgliedsstaat zu hoch. Es steht zu viel auf dem Spiel", so Schmidt.
Die drei Politiker kündigten an, gemeinsam die EU-Kommission aufzufordern, ein zusätzliches Hilfspaket bereitzustellen. Die EU-Kommission soll ein zweites Hilfspaket noch im Juni im Rat zur Diskussion stellen. Die Gemeinsame Europäische Agrarpolitik ist laut Le Foll, Jurgiel und Schmidt elementarer Baustein der Europäischen Integration und finanzieller Stabilisator für die europäische Landwirtschaft – insbesondere in schwierigen Marktlagen, der gemeinsame Binnenmarkt zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und die Anerkennung der Verantwortung der Marktteilnehmer auf Marktänderungen angemessen zu reagieren.
Eine Lösung für die aktuelle Marktkrise müsse mit europäischen Maßnahmen im Rahmen der GAP gefunden werden. "Wir dürfen und werden dabei nicht zulassen, dass nationale Maßnahmen zu einer Renationalisierung der Agrarpolitik und zur Störung des Wettbewerbs führen", stellte Schmidt klar.
Ein europäisches Paket sollte den Mitgliedsstaaten Flexibilität bei der Unterstützung der Landwirtschaft ermöglichen. Das europäische Paket sollte insbesondere Hilfen für die Landwirte an eine freiwillige Mengenbegrenzung koppeln. "Wir wollen nicht die Rückkehr zu einer staatlichen Quotenregelung, sondern finanzielle Unterstützung, die zu einer besseren Mengendisziplin beiträgt. Unsere Hilfen sollen zur nachhaltigen Lösung der Krise beitragen.“
