Russland will den Schutz seines Fleischmarktes weiter verstärken. Nach den Worten von Ministerpräsident Wladimir Putin ist hierbei aber auch eine flexiblere Position im Vergleich zu bisherigen Vorstellungen nicht ausgeschlossen. Laut den Empfehlungen der Ministerien für Landwirtschaft und für Wirtschaft sollten vor allem die Einfuhren von Schweinefleisch 2012 auf 350.000 t reduziert werden gegenüber voraussichtlich 600.000 t bis 650.000 t im laufenden Jahr, erklärte Putin. Im Interesse der heimischen Fleischproduzenten werde zudem der Einfuhrzoll auf die Mengen, die über die jeweiligen Tarifkontingente hinausgehen, auf einem praktisch prohibitiven Niveau von 75 % gehalten.
Staatspräsident Dmitrij Medwedew hat den heimischen Agrarproduzenten seinerseits versichert, dass der zollpolitische Schutz der wichtigsten Produktionsbereiche auch nach dem angestrebten WTO-Beitritt ausreichend bleiben werde. Bei einigen Positionen soll Russland seine Einfuhrzölle danach sogar anheben dürfen. Auch dürfe es nicht zu einer Kürzung der staatlichen Unterstützung für die Branche kommen, betonte Medwedew. Diese Hilfen seien bis 2012 in Höhe von bis zu 6,3 Mrd. € jährlich vorgesehen; zwar solle die Förderung danach bis 2017 stufenweise gesenkt werden, würde aber selbst dann nicht unter dem aktuellen Niveau liegen. Allerdings räumte das Staatsoberhaupt ein, dass der Schutz des Fleischmarktes und das Prozedere der Qualitätskontrollen bei Agrarimporten derzeit die brisantesten Fragen bei den WTO-Beitrittsverhandlungen blieben. (AgE)
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