Die SPD-Bundestagsfraktion fordert von der Bundesregierung deutlich mehr Anstrengungen im Kampf gegen die Afrikanische Schweinepest. Die von Minister Christian Schmidt in der überarbeiteten Schweinepest-Verordnung vorgelegten Änderungen gehen der Partei nicht weit genug, um die Einschleppung des Virus nach Deutschland verhindern zu können.

„Neben vereinzelten Hygienemaßnahmen liegt der Fokus von Minister Schmidt vor allem auf dem Jagen von Wildschweinen im großen Stil. Der Faktor Mensch spielt bei der Einschleppung der Afrikanischen Schweinepest allerdings eine weitaus größere Rolle als das Wildschwein, das nach einer Infektion ohnehin rasch bewegungsunfähig wird und verendet", so die zuständige Berichterstatterin Susanne Mittag.

Anstatt die Wildschweinpopulation weiter radikal zu reduzieren müssten ihrer Meinung nach die Präventivmaßnahmen verstärkt werden. Dazu zählt sie, Vergrämungszäune in Grenzregionen und an Autobahnraststätten zu bauen, den grenzüberschreitenden Jagdtourismus nach Osteuropa zu stoppen und den Import von Futtermitteln aus Zonen zu untersagen, die bereits von dem Virus befallen sind.

Bislang betreffe das Einfuhrverbot aus befallenen Gebieten lediglich lebende Schweine, Schweinefleisch und Schweinefleischerzeugnisse. Kontaminierte Futtermittel könnten nach wie vor per LKW nach Deutschland gelangen.

Um künftig zu verhindern, dass sich Tierseuchen derart verbreiten, fordert die SPD-Bundestagsfraktion eine deutliche Aufstockung der Forschungsgelder. Darauf werden wir in den kommenden Haushaltsverhandlungen drängen.“