Brüssel hat das russische Importverbot für lebende Schweine und Schweinefleisch aus der EU jetzt erstmals auf Ebene der Welthandelsorganisation (WTO) angesprochen. Vertreter der Europäischen Kommission klagten vergangene Woche bei einer Sitzung des WTO-Ausschusses für handelsrechtliche Fragen der Tier- und Pflanzengesundheit über den pauschalen Einfuhrstopp, der seit Ende Januar besteht und mit dem Auftreten der Afrikanischen Schweinepest (ASP) bei einzelnen Wildschweinen in Litauen und Polen begründet wird.

Die Kommission warf Russland vor, bei der ASP-Bekämpfung versagt zu haben und verwies auf 600 bestätigte Fälle bei Wildschweinen und mindestens 400 Ausbrüche auf schweinehaltenden Betrieben. Die EU zahle jetzt den Preis für russische Versäumnisse auf dem eigenen Staatsgebiet, hieß es. Die russische Delegation erklärte, das Importverbot sei nur vorübergehend und könne nach Bereitstellung der geforderten Nachweise aufgehoben werden.

Der Sprecher von EU-Gesundheitskommissar Tonio Borg schloss auf Anfrage nicht aus, dass die Kommission jetzt ein formelles Streitschlichtungsverfahren in Gang bringt. Ein solcher Vorstoß dürfte sich über viele Monate hinziehen. Sollte keine Einigung gefunden werden, könnte die EU am Ende grünes Licht erhalten, auf russische Produkte Strafzölle zu erheben.