Die Koalitionsverhandlungen zwischen der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) und der Österreichischen Volkkspartei (ÖVP) sind rund einen Monat nach Beginn geplatzt.

Herbert Kickl hat am Mittwochnachmittag Bundespräsident Alexander Van der Bellen darüber informiert, dass die Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP gescheitert sind. Als Konsequenz daraus legt er den erhaltenen Regierungsbildungsauftrag zurück, verlautbarte die FPÖ in einer Aussendung.

Werden Gespräche zur Dreierkoalition wieder aufgenommen?

Drei Szenarien sind jetzt möglich: Die Gespräche zu einer Zuckerlkoalition könnten wieder aufgenommen werden. Die SPÖ und die NEOS hatten zuletzt massiv für einen zweiten Anlauf der Dreier-Koalitions-Gespräche mit der ÖVP geworben. Die ersten Verhandlungen dieser Mitte-Parteien waren bekanntlich im Jänner gescheitert. Und auch die Grünen zeigten sich im Vorfeld bereits willig, in Verhandlungen einzusteigen und zu regieren.

Neuwahlen wohl erst im Juni möglich

Neuwahlen sind eine weitere mögliche Variante. Dafür muss der Nationalrat seine Auflösung mit einfacher Mehrheit beschließen. Theoretisch kann er auch durch den Bundespräsidenten auf Vorschlag der Regierung aufgelöst werden, was in der Zweiten Republik jedoch noch nie vorgekommen ist. Der Nationalrat kommt am 26. Februar zu seiner nächsten geplanten Sitzung zusammen. Aber es könnte bereits davor eine Sondersitzung einberufen werden. Aufgrund parlamentarischer Prozesse und diverser Fristen dauert es vom Neuwahlbeschluss bis zur Wahl rund drei Monate, ein Wahltag vor Juni ist deshalb nur schwer möglich.

Expertenregierung wäre denkbar

Als Alternative zu Neuwahlen wäre auch die Einsetzung einer Experten- oder Übergangsregierung durch Bundespräsident Van der Bellen denkbar. Dieser hatte schon nach dem Platzen von Türkis-Blau infolge der Ibiza-Affäre eine Expertenregierung eingesetzt - damals unter der Führung der mittlerweile verstorbenen Verfassungsrichterin Brigitte Bierlein. Wie jede andere Regierung bräuchte eine Expertenregierung allerdings den Rückhalt im Nationalrat, um nicht per Misstrauensvotum wieder aus dem Amt zu fliegen.