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Regierungswechsel Umnutzung von Stall und Scheune Aussaat im Frühling

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Regierungsprogramm steht: Landwirtschaftsministerium bleibt bei ÖVP

Das Regierungsprogramm zwischen ÖVP, SPÖ und Neos steht. Details sollen noch heute präsentiert werden.

Lesezeit: 1 Minuten

Die drei Parteien haben sich auf ein rund 200 Seiten starkes Arbeitsprogramm geeinigt. Das heute Donnerstag präsentiert werden soll. Die neue Regierung könnte schon am Montag von Bundespräsident Alexander van der Bellen angelobt werden. Dafür müssen die Partei-Gremien noch ihre Zustimmung geben.

Bei den Neos entscheidet eine Mitgliederversammlung am Sonntag, ob die Koalitionsvereinbarung angenommen wird, dazu braucht es eine 2/3 Mehrheit.

Im Landwirtschaftsbereich wird weiterhin die ÖVP das Ministerium führen, auch Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig scheint diesen Posten zu behalten. Das Ministerium wird nun Landwirtschaft, Klima und Umwelt Agenden inne haben.

"In der Landwirtschaft wollen wir die GAP Zahlungen aufrecht erhalten und stehen zu unseren bäuerlichen Familienbetrieben und kleinbäuerliche Landwirtschaft", erklärt der ÖVP-Obmann Christian Stocker bei der Präsentation des Regierungsübereinkommens in Wien. "Wir bekennen uns auch zum Klimaschutz mit Hausverstand. Stehen für ein Österreich für alle Generationen beste Lebensbedingungen bieten soll", sagt Stocker.

Wir aktualisieren diesen Bericht, sobald weitere Details bekannt sind.

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