Kürzlich hatte Adidas für Empörung gesorgt, weil das Unternehmen in der Coronakrise seine Ladenmieten stunden wollte. Das erlaubt der Gesetzgeber zwar, gedacht ist es aber für kleine Unternehmer, nicht für Konzerne. Adidas hat sich inzwischen entschuldigt und zahlt wieder.
Laut einem Bericht der "Welt am Sonntag" planen nun aber auch die Supermarktunternehmen Edeka Nord und Hit eine Einschränkung ihrer Zahlungen. So schreibe Edeka Nord an einen Vermieter: "Wir bitten um Verständnis, dass unsere Mietzahlungen ab sofort nur noch unter dem Vorbehalt der Rückzahlung geleistet werden."
Würden die gemieteten Filialen wegen behördlicher Auflagen nicht mehr nutzbar wie gewohnt, werde man gezahlte Mieten "zu einem späteren Zeitpunkt von Ihnen zurückfordern", heißt es dem Bericht zufolge weiter. Ähnlich argumentiere Hit. Man rege eine "zunächst zeitlich begrenzte Vereinbarung zur sachgerechten Verteilung der Lasten und Risiken" an.
Fachleute sind sich allerdings sicher, dass die Unternehmen mit der Argumentation nicht durchkommen. Solange keine Mängel am Gebäude vorliegen, sei eine mögliche Nutzungseinschränkung nicht Sache des Vermieters, heißt es. Rechtlich habe das Schreiben keine Bedeutung, wenn der Vermieter nicht darauf eingeht und es keine gesetzliche Grundlage für das Anliegen gibt.
Edeka antwortete top agrar: Wir bedauern sehr, dass in einem Schreiben der EDEKA Regionalgesellschaft Nord ein missverständlicher Eindruck entstanden ist. Wir stellen klar: EDEKA Nord wird keine Mietzahlungen unter Vorbehalt tätigen. Wir stehen in der aktuellen Situation fest an der Seite unserer Vermieter. Selbstverständlich hat die EDEKA Nord alle Mieten für ihre Märkte bezahlt und wird diese auch in Zukunft zu 100 Prozent bezahlen.
