Unterschriftensammlung

EU-Bürgerinitiative gegen Käfighaltung nimmt Hürde

Die Europäische Bürgerinitiative "End the Cage Age" hat die Marke von einer Million Unterschriften überschritten. Mehr als ein Drittel aller Stimmen kam aus Deutschland.

Die Europäische Bürgerinitiative (EBI) „Käfighaltung jetzt beenden“ hat die erforderliche Unterschriftenzahl von einer Million vorzeitig erreicht. Etwa ein Drittel dieser Unterschriften soll aus Deutschland kommen.

Wie die Organisation foodwatch als einer der Mitorganisatoren in Berlin erklärte, endet die einjährige Frist, bis wann das Quorum erreicht werden muss, erst am 11. September 2019. Die Initiative brauche auch weiter Unterstützung, da erfahrungsgemäß immer ein gewisser Prozentsatz der Unterschriften ungültig sei, betonte foodwatch.

Ziel der Kampagne sei es, die Haltung von Nutztieren in Käfigen zu beenden, so die Verbraucherorganisation. Konkret gefordert wird mit der EBI ein striktes Untersagen der Käfighaltung von Legehennen, Kaninchen, Junghennen, Mast-Elterntieren, Lege-Elterntieren, Wachteln, Enten und Gänsen.

Darüber hinaus hat sich die Bürgerinitiative aber auch das Verbot von Abferkelbuchten, der Kastenhaltung von Sauen und von Kälbereinzelboxen zum Ziel gesetzt. Eingeführt wurde die Möglichkeit der Europäischen Bürgerinitiative mit dem Vertrag von Lissabon.

Nach Vorlage der Initiative ist die Kommission gehalten, sie unverzüglich in einem Register zu veröffentlichen und die Organisatoren auf angemessener Ebene zu empfangen, damit diese die Einzelheiten ihres Antrags erläutern können. Zugleich ist die Vorlage von der Behörde rechtlich zu prüfen. Dafür hat sie drei Monate Zeit. Neben einem Meinungsaustausch mit Vertretern der EU-Kommission erhalten die Organisatoren auch Gelegenheit, die Initiative bei einer öffentlichen Anhörung im Europaparlament vorzustellen. Schließlich hat die Kommission darüber zu entscheiden, ob sie einen entsprechenden Vorschlag vorlegt.

Homepage der Bürgerinitiative

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