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Hinz bei „Land schafft Verbindung“-Demo in Wiesbaden

Auf der "Land schafft Verbindung" Demo am Dienstag in Wiesbaden lobte Hessens Agrarministerin Priska Hinz (Grüne) ihre Politik und schob die Verantwortung für Missstände nach Brüssel und Berlin.

Lesezeit: 3 Minuten

Am Dienstag fand in Wiesbaden eine Demo von „Land schafft Verbindung“ statt. Hessens Landwirtschaftsministerin Priska Hinz stellte dabei klar, dass sie sich seit Beginn ihrer Amtszeit für die Förderung einer nachhaltigen, zukunftsfähigen Landwirtschaft gemeinsam mit den Landwirten stark gemacht habe.

„Unser Ziel ist eine enkeltaugliche Landwirtschaft – eine Landwirtschaft, die Böden, das Klima und unsere Gewässer schont, die Artenvielfalt erhält und gleichzeitig auch kleinen, bäuerlichen Betrieben eine langfristige Perspektive bietet“, erklärte die Ministerin. Dafür habe die Landesregierung zahlreiche Maßnahmen und Förderprogramme auf den Weg gebracht: Mit dem HALM-Programm würden beispielsweise Landwirte entlohnt, die einen Beitrag zur Wahrung und Förderung der Biologischen Vielfalt, des Schutzes von Klima, Wasser und Boden sowie der Erhaltung der Kulturlandschaft leisten. 2020 sollen insgesamt circa 45 Mio. Euro dafür ausgezahlt werden, sagte Hinz weiter.

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Weiterer wichtiger Punkt ist für die Grünen-Politikerin die Wiedereinführung des Programms Vielfältige Ackerkulturen. Das Programm unterstützt Landwirte, die auf eine vielfältige Fruchtfolge setzen und damit auf natürliche Weise Pflanzengesundheit und Biodiversität fördern. 2019 und 2020 stünden hierfür zusätzlich 25 Mio. Euro reine Landesmittel bereit.

Nachhaltige Landwirtschaft im Dialog mit den Bauern gestalten

Hinz erinnerte an den Zukunftspakt Hessische Landwirtschaft, den sie gemeinsam mit 27 Verbänden und Institutionen erarbeitet hatte. Nun folge der nächste Schritt: Bei der Entwicklung der hessischen Strategie nachhaltige Landwirtschaft würde das Ministerium alle Bauern beteiligen, versprach die Ministerin. „Sie werden direkt um Ihre Meinung gefragt, denn Veränderungen wollen wir mit der Landwirtschaft erreichen.“

Mit Blick auf die EU forderte Hinz, dass die gemeinsame europäische Agrarpolitik darauf ausgerichtet werden müsse, die Leistungen der Landwirtschaft für unser aller Gemeinwohl stärker zu entlohnen statt nach dem Gießkannenprinzip große Flächen zu fördern.

Düngeverordnung: Bundesregierung hat zu spät gehandelt

Der Bundesregierung warf sie vor, nicht rechtzeitig die Weichen zu stellen. Das räche sich nun beispielsweise bei der Düngeverordnung. Die Bundesregierung habe die Chance vertan, selbstbestimmt das Düngerecht umweltverträglich weiterzuentwickeln. Nun müsse sie sich nach den Vorgaben der EU-Kommission richten, um hohe Strafzahlungen abzuwenden. Dabei bleibe die Planungssicherheit für die Landwirte auf der Strecke. „Wir in Hessen setzen weiterhin auf einen kooperativen Gewässerschutz gemeinsam mit der Landwirtschaft und werden Sie dabei unterstützen, Lösungen zu finden, die den Schutz unserer Gewässer und die Erwirtschaftung von auskömmlichen Erträgen für die Landwirtinnen und Landwirte ermöglichen“, so Priska Hinz.

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