Die Bundesregierung will prüfen, ob und wie der in Deutschland etablierte papiergebundene Rinderpass auf ein ausschließlich digitales Verfahren umgestellt werden kann.

In ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion zu den Potenzialen zum Bürokratieabbau in der Landwirtschaft stellt sich der Bund grundsätzlich hinter das Ziel, tierhaltende Betriebe von Mehrfachmeldungen zu Tierbestandsdaten zu entlasten.

Stammdatenblatt für Rinder nur noch digital

In diesem Zusammenhang gibt es auf Bundesebene auch schon konkrete Ansätze wie das Projekt „Hofarbeit statt Schreibtischzeit“. Dabei hat das Dienstleistungszentrum der Bundesregierung für Bessere Rechtsetzung im Statistischen Bundesamt die bürokratischen Belastungen landwirtschaftlicher Betriebe untersucht. Im Fokus standen Meldewege, Zeitabläufe und Digitalisierungsprozesse.

Die Autoren empfahlen unter anderem die Einführung eines vollständig digitalen Rinderpasses, der nur noch über die HIT-Datenbank erfasst und verwaltet wird. Damit würden Anlage, Versand und Bearbeitung des Stammdatenblattes in Papierform entfallen.

Zentrale Datenbank nicht ohne Weiteres machbar

Nach Auffassung der Bundesregierung würden Projekte wie der Vorschlag „Hofarbeit statt Schreibtischzeit“ zur Schaffung einer Datenbank mit zentraler Funktion für verschiedene Rechtsbereiche zahlreiche rechtliche Fragen aufwerfen, die einer Klärung bedürfen. Bisher nicht beantwortet seien neben datenschutzrechtlichen Aspekten auch verfassungsrechtliche Fragen.