Tiertransport

Niederlande verbieten Lebendtierexporte in EU-Drittländer

Die Niederlande setzten die Ausfuhr von lebenden Tieren in Nicht-EU-Länder aus. Davon betroffen sind insbesondere Rinderexporte nach Russland und Kasachstan.

Die Landwirtschaftsministerin Carola Schouten erklärte, dass die Einhaltung der Tierschutzregeln im Rahmen der EU-Transportverordnung bei Exporten in Drittländer nicht garantiert werden kann. Daher setzt die Niederlande die Drittlandsexporte aus.

Ab einer bestimmten Transportzeit sei eine mindestens 24-stündige Pause in geeigneten Versorgungsstationen vorgeschrieben. Allerdings gebe es für Drittländer bislang keine Liste mit von der EU anerkannten Einrichtungen. Deshalb werde die niederländische Behörde für Lebensmittelsicherheit (NVWA) für Lebendtierexporte in solche Staaten vorerst keine Exporterlaubnis mehr erteilen.

Als Voraussetzung für die Aufhebung des Exportverbotes forderte Schouten vom niederländischen Verband der Viehhändler (Vee & Logistiek Nederland), entsprechende Einrichtungen bereitzustellen und vertrauenswürdige Verfahren zu schaffen, die der NVWA Kontrollen ermöglichten. Von dem Ausfuhrstopp betroffen seien vor allem niederländische Rinderexporte nach Russland sowie durch Russland nach Kasachstan.

Die Ministerin reagierte damit auch auf Nachforschungsergebnisse deutscher Tierärzte in elf russischen Versorgungsstationen, die bereits im Dezember 2019 vorgelegt wurden. Demnach hatten deutsche Exporteure für die Genehmigung von Lebendviehtransporten unter anderem Versorgungsstationen angegeben, die gar nicht existierten oder die in einem schlechten oder gar ungenutzten Zustand gewesen sind. Einen großen Teil der betreffenden Adressen haben der Ministerin zufolge auch die niederländischen Viehtransporter immer wieder für ihre Reiseplanung gegenüber der NVWA angegeben. Außerdem lasse sich aus der Korrespondenz mit russischen Behörden kein eindeutiges Bild über die Existenz von EU-konformen Rastplätzen ableiten, so Schouten.

Unterdessen forderten die deutschen Tierschutzorganisationen Vier Pfoten und Provieh die Bundesregierung auf, umgehend dem Beispiel der Niederlande zu folgen. Einige Bundesländer wie Brandenburg und Bayern hätten bereits reagiert und die Tiertransporte nach Russland ausgesetzt. Bundesministerin Julia Klöckner müsse endlich in ganz Deutschland Rechtssicherheit für alle Beteiligten schaffen, so Provieh.


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