Nach Großbrand

Alt Tellin: Ostendorff fordert Aus für „Megamastanlagen“

Nach dem Brand der Schweinezuchtanlage fordert der Grünen-Politiker Ostendorff die Abschaffung von derartig großen Ställen. Der DBV warnt vor einem allgemeinen Angriff auf die Schweinehaltung.

Der verheerende Brand in einer Schweinezuchtanlage der Firma Straathof Ende März in Alt Tellin mit rund 55.000 toten Tieren schlug auch eine Woche später noch hohe Wellen. Während der agrarpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Friedrich Ostendorff, vergangene Woche das Aus für Stallanlagen in derartiger Größe forderte, warnte der Deutsche Bauernverband (DBV) davor, die Tierhaltung in Deutschland insgesamt zu diskreditieren. „Der tragische Vorfall wird von Teilen der Politik als Argument missbraucht, unsere Tierhaltung zu schwächen und zu reduzieren“, kritisierte DBV-Präsident Joachim Rukwied am vergangenen Donnerstag bei einem virtuellen Pressegespräch des Verbandes Deutscher Agrarjournalisten (VDAJ). Bewährte Tierhaltungssysteme - auch mit Spaltenböden - nach dem Brand in der Anlage in Mecklenburg-Vorpommern in Frage zu stellen, sei „der falsche Weg und nicht akzeptabel“. Dies „kann und darf kein Ansatz sein, die Tierhaltung in Deutschland nach vorn zu bringen“, so Rukwied. Für den DBV-Präsidenten ist vielmehr entscheidend, wie das Tierwohl in Stallungen ausgestaltet ist. Der Borchert-Plan zum Umbau der Nutztierhaltung biete dabei eine gute Grundlage, das Tierwohl hierzulande voranzubringen. Noch vor der Bundestagswahl erwartet Rukwied vom Deutschen Bundestag deshalb eine Entscheidung zur Umsetzung der Borchert-Vorschläge. „Nur dann können die Empfehlungen zur künftigen Nutztierhaltung in der nächsten Legislaturperiode auch mit Haushaltsmitteln unterlegt und umgesetzt werden“, argumentierte der DBV-Präsident gegenüber den Agrarjournalisten.

Wiederaufbau verhindern

„In der Schweinezuchtanlage Alt Tellin sind mehr als 55.000 Tiere getötet worden. Es hat keinen wirksamen Brandschutz gegeben“, konstatierte Ostendorff. Nach seiner Auffassung ist es an der Zeit, solche „Megamastanlagen aufs Abstellgleis zu stellen“. Betriebe mit so vielen Tieren könnten eine Havarie in Notsituationen nicht bewältigen, was dann in solchen „Tierschutzkatastrophen“ wie in Alt Tellin münde. Ostendorff sieht nun insbesondere den Landwirtschaftsminister von Mecklenburg-Vorpommern, Dr. Till Backhaus, gefordert. Dieser müsse sich gegen „agrarindustrielle Megaanlagen“ in seinem Bundesland stellen und sich dazu im Landtag erklären, verlangte der Agrarsprecher. Darüber hinaus bekräftigte der Grünen-Politiker die Forderung seiner Fraktion nach Tier-Obergrenzen pro Stall und einer „Weniger-aber-besser-Strategie“ in der Tierhaltung. Nach den Worten der Vorsitzenden des Landesverbandes Mecklenburg-Vorpommern des Deutschen Tierschutzbundes, Kerstin Lenz, muss der Brand mit zehntausenden verbrannten und erstickten Sauen, Ferkeln und Ebern Konsequenzen haben, unabhängig davon, was die Ermittlungen zur Brandursache ergeben. Vor allem dürfe es keine Option sein, dass diese Anlage jemals wieder in Betrieb gehe. Der Bundesverband will nun die juristischen Möglichkeiten prüfen, den Wiederaufbau der Ställe zu verhindern.

Backhaus gegen Großanlagen

Mit seiner Haltung gegen den Großbetrieb der LFD-Holding rennt der Tierschutzbund bei Backhaus offenbar offene Türen ein. Dieser schrieb in einem Beitrag für die Tageszeitung „taz“ am vergangenen Freitag, auch er persönlich würde einen Wiederaufbau der abgebrannten Schweinezuchtanlage nicht unterstützen. Zuvor hatte das Schweriner Agrarressort eine unmittelbare Verantwortung von Backhaus für den Bau der Großanlage in Alt Tellin zurückgewiesen. Die immissionsschutzrechtliche Genehmigung sei im Jahr 2010 durch das Wirtschaftsministerium des Landes erteilt worden. Erst im Jahr 2016 sei der Bereich des Immissionsschutzes in die Verantwortung des Agrarressorts übergegangen. Backhaus selbst stellte klar, dass er sich seit vielen Jahren für eine flächengebundene Tierhaltung und Veredlung im Land einsetze, um im ländlichen Raum Wertschöpfung und Arbeitsplätze zu erhalten und neu zu schaffen. Zudem habe er immer wieder deutlich gemacht, dass er Tierhaltungsanlagen wie in Alt Tellin generell ablehne. Der Minister wies darauf hin, dass auf seine Initiative in der Koalitionsvereinbarung zwischen SPD und CDU zur Bildung der Landesregierung 2011 in Ziffer 169 vereinbart worden sei, dass „sich die Koalitionspartner bei großen Tierhaltungsanlagen für eine klare Begrenzung einsetzen“.

Genehmigungsverfahren unabhängig vom Land

Zwischenzeitlich hatte es auch Kritik an der Rolle der Landgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern gegeben, zu deren Aufgaben die Bauplanung und Baubetreuung für landwirtschaftliche, kommunale und private Vorhaben gehört. Backhaus ist in seiner Funktion als Landwirtschaftsminister seit 1998 Vorsitzender des Aufsichtsrats der Gesellschaft. Das Agrarressort räumte ein, dass die Landgesellschaft seinerzeit Teilleistungen für die Anlage in Alt Tellin erbracht habe. Dabei habe es sich um Bauplanungsleistungen nach der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) gehandelt. Die Genehmigungsunterlagen seien hingegen durch ein anderes, von der Firma Straathof beauftragtes Planungsbüro erstellt worden. Insofern wäre diese eine Genehmigung der Anlage in Alt Tellin auch ohne die Beteiligung der Landgesellschaft erfolgt, so das Schweriner Landwirtschaftsministerium.