EU-Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis hat die Agrarminister der EU-Mitgliedstaaten aufgefordert sich bei der Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) nicht auf den bisher erzielten Erfolgen auszuruhen. Weltweit sei die aktuelle Lage alles andere als beruhigend, erklärte der Litauer beim Agrarratstreffen vergangene Woche in Brüssel und verwies auf die drastische ASP-Ausbreitung in China, der Mongolei, Vietnam, Kambodscha sowie Nordkorea. Innerhalb der EU sei die Lage insbesondere in Bulgarien schwierig. Hier sei es seit dem ersten ASP-Ausbruch im vergangenen Jahr nicht gelungen die Seuche zufriedenstellend unter Kontrolle zu bekommen. Viele Maßnahmen würden nicht wie geplant umgesetzt, monierte Andriukaitis. Bulgariens Landwirtschaftsministerin Desislava Taneva verteidigte das Vorgehen ihres Landes bei ASP-Ausbrüchen. Sie forderte mehr direkte Unterstützung aus Brüssel und mehr Informationsmaterial zur ASP. Auch der ungarischen Kritik an Etatkürzungen bei Veterinärprogrammen, beispielweise bei Diagnosetests, schloss sich die bulgarische Ressortchefin an.

Beispiel Tschechien

Andriukaitis ermahnte die Mitgliedstaaten, bei Schweinefleischimporten aus Drittstaaten besonders wachsam zu sein. Ein Problem seien unter anderem illegale Importe aus China. Alles in allem hätten die EU-Staaten die Lage allerdings „sehr gut unter Kontrolle“, so das Fazit des Gesundheitskommissars. In diesem Zusammenhang lobte er die Leistung der Landwirte und der Behörden in Tschechien, wo es jetzt gelungen sei, das Land wieder ASP-frei zu bekommen. Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner verwies in Brüssel auf die gute Zusammenarbeit zwischen den EU-Mitgliedstaaten, darunter gemeinsame Notfallübungen. Des Weiteren hob sie Maßnahmen der Bundesregierung wie Informationskampagnen an Raststätten hervor. Dies sei gerade in der jetzt startenden Ferienzeit mit einem erhöhten Reiseaufkommen und dem Menschen als möglichen Vektor besonders wichtig, erklärte die CDU-Politikerin.

Handelsembargo aufheben

Kritik an der EU-Kommission übte der belgische Landwirtschaftsminister Denis Ducarme. Sein Land habe mit großer Anstrengung und Transparenz den Kampf gegen die ASP aufgenommen. Gerade deswegen erwarte man von der EU-Behörde, sich im Gegenzug stärker für die Aufhebung verhängter Handelsembargos durch einige Drittstaaten einzusetzen. Andriukaitis sicherte dem Belgier zu, die Anstrengungen der Kommission bei der Aufhebung der Handelsbeschränkungen zu verstärken.