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ASP: Hoffnung auf 9 Tage Fristverkürzung

Die EU-Kommission könnte nun doch einer Verkürzung der Sperrfrist auf exakt drei Monate zustimmen. Jetzt hängt alles vom EU-Fachausschuss ab.

Lesezeit: 2 Minuten

Endlich ein wenig Hoffnung für die von der ASP-gebeutelten Schweinehalter im Emsland. In einem Schreiben von EU-Kommissarin Stella Kyriakides an die CDU-Politiker Jens Gieseke und Albert Stegemann heißt es, dass die EU bereit sei, unter bestimmten Bedingungen einer Fristverkürzung um neun Tage auf den 5. Oktober zuzustimmen. Bislang gelten die Sperrmaßnahmen bis zum 14. Oktober und damit länger als die sonst übliche 90-Tage Sperrfrist.

Ob die EU tatsächlich grünes Licht für die Verkürzung der Sperrfrist gibt, hängt nun von der Zustimmung des zuständigen EU-Fachausschusses (PAFF) ab. In diesem sitzen Vertreter aller EU-Mitgliedsstaaten. Dieser ständige Ausschuss für Pflanzen, Tiere, Lebens- und Futtermittel berät die Kommission und gibt fachliche Stellungnahmen für das Gremium ab.

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Stegemann: BMEL hat sich mit zu wenig Nachdruck für Fristverkürzung eingesetzt

CDU-Agrarsprecher Albert Stegemann zeigt sich erleichtert, dass sich die EU endlich gesprächsbereit gibt. „Die voraussichtliche Fristverkürzung um 9 Tage auf den 5. Oktober ist ein wichtiges Signal aus Brüssel. Dass die Frist nicht noch weiter verkürzt wird, ist gleichwohl ein schwerer Schlag in die Magengrube aller betroffenen Landwirte. Es ist nicht erkennbar, dass sich das Bundeslandwirtschaftsministerium mit Nachdruck für eine Fristverkürzung eingesetzt hat. Wir brauchen nun dringend praktikable Wege, um die Tiere von den Höfen zu holen und damit dem Tierschutz gerecht zu werden. Zugleich müssen wir die bestehenden Regeln überprüfen. Eine Situation wie in Emsbüren darf sich nicht wiederholen.“

Gieseke: „Werfe der EU-Kommission Ignoranz vor“

Auch Jens Gieseke, Mitglied des Europäischen Parlaments, ist froh über die Bewegung beim Thema Sperrfrist. „Es gibt aber aus meiner Sicht keinen Grund, die Überwachungszone jetzt noch über vier Wochen aufrecht zu erhalten. Die EU-Kommission muss sich Ignoranz vorwerfen lassen. Gesundheitskommissarin Kyriakides spricht mit keinem Wort die Schlachtproblematik und das wachsende Tierleid an. Das wirft ein schlechtes Licht auf die Arbeit der EU-Kommission. Aussitzen ist doch keine verantwortliche Lösung in dieser dramatischen Situation.“

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