Afrikanische Schweinepest

ASP: Länder einigen auf solidarische Finanzierung beim Zaunbau

Alle Bundesländer sollen den Bau von Wildschutzzäunen gegen die Ausbreitung der ASP künftig solidarisch finanzieren. Darauf haben sich die Agrarminister bei der Agrarministerkonferenz geeinigt.

Bei der Agrarministerkonferenz (AMK) haben sich die Agrarminister und -ministerinnen der Länder auf ein solidarisches Modell geeinigt, um den Bau von Wildschutzzäunen zur Verhinderung der Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) zu finanzieren. Das teilte das Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL) mit. Bundesagrarministerin Julia Klöckner betonte, dass es das gemeinsame Ziel von Bund und Ländern sei, dass sich die ASP nicht weiter ausbreite und die Tierseuche schnellstmöglich getilgt werde. „Jede Schutzmaßnahme liegt damit in unser aller Interesse. Deshalb ist es richtig, wenn sich alle Länder über das neue Modell an den Kosten beteiligen“, teilte Klöckner mit.

Demnach wird sich auch die Europäische Kommission an den Kosten beteiligen. Bundesministerin Klöckner hatte sich für eine Kofinanzierung der Zaunbaumaßnahmen eingesetzt. Finanzhilfen von bis zu rund 9 Mio. € sind dafür möglich. Bis zum 30. Juni müssen Brandenburg und Sachsen nun ihre Erstattungsanträge über das BMEL bei der Kommission einreichen. Klöckner betonte, dass das neue Modell eine wichtige Ergänzung zu der Finanzierung durch die Europäische Kommission sei.

Hintergrund: Die Länderarbeitsgemeinschaft Verbraucherschutz (LAV) hat auf Bitte der Herbst-Agrarministerkonferenz 2020 die Möglichkeiten eines geeigneten solidarischen Finanzierungsmodells für die Wildschutzzäune im Rahmen der ASP-Prävention geprüft. Kernpunkt des Modells ist eine Kostenverteilung gemäß Kombination der Parameter aus prozentualem Anteil gehaltener Schweine im jeweiligen Bundesland kombiniert mit dem Königsteiner Schlüssel (gleiche Wichtung).


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