Afrikanische Schweinepest

ASP: Parlamentarischer Staatssekretär Feiler zum politischen Vor-Ort-Ansprechpartner ernannt

Uwe Feiler soll als politischer Ansprechpartner die Arbeit des Zentralen ASP-Krisenstabes unterstützen. Bundesagrarministerin Klöckner spricht sich für eine Wiederaufnahme des Handels mit China aus.

Die Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) ist eine nationale Kraftanstrengung. Aktuell wurden in Deutschland insgesamt 997 ASP-Fälle bei Wildschweinen (Stand 19.04.21) registriert. Für die Tierseuchenbekämpfung sind die zuständigen Behörden der Bundesländer vor Ort verantwortlich. Das Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL) unterstützt und steht mit den betroffenen Ländern im ständigen Austausch. Als politischer Ansprechpartner soll der Parlamentarische Staatssekretär Uwe Feiler die landespolitische und kommunale Ebene in der ASP-Bekämpfung nun künftig begleiten. Das teilte die BMEL-Staatssekretärin und Leiterin des nationalen „Zentralen Krisenstabes Tierseuchen“, Beate Kasch, mit.

Zentraler Ansprechpartner

Durch die Wahrnehmung von Vor Ort-Terminen und Gesprächen soll Feiler Bundesagrarministerin Julia Klöckner und Staatssekretärin Beate Kasch unterstützen. Kasch betonte, dass die ASP den Verantwortlichen in den zuständigen Stellen auf Landes- und Gemeindeebene sowie den Landwirten in den betroffenen Regionen viel abverlange. Über den Krisenstab sei man auf Ebene der Amtschefs bereits im ständigen fachlichen Austausch mit den Bundesländern. „ASP ist natürlich auch bei den Mandatsträgern auf kommunaler und Landesebene ein Thema von großer Bedeutung. Hier ist ein zentraler Ansprechpartner für Fragen, Anliegen und Informationen wichtig“, betonte die Staatssekretärin.

Gespräche mit China über Wiederaufnahme des Handels

In einer Videokonferenz hat sich die Bundeslandwirtschaftsministerin zudem mit ihrem chinesischen Amtskollegen Tang Renjian zu aktuellen Themen in den Agrarbeziehungen zusammengeschaltet. Das Gespräch fand im Rahmen der 6. Deutsch-Chinesischen Regierungskonsultationen statt, die Ende April in ein Treffen der beiden Kabinette münden sollen. Bei den Gesprächen standen vor allem die Auswirkungen der ASP auf den Handel im Fokus. Das Ziel sei klar, so die Bundesministerin: „Wir wollen eine Vereinbarung für die Wiederaufnahme des Handels.

Deshalb ist die Einigung auf intensive Verhandlungen in einer deutsch-chinesischen Expertengruppe ein wichtiger Schritt.“ Klöckner erläuterte ihrem chinesischen Kollegen unter anderem, dass der Hausschweinebestand nach wie vor ASP-frei und der Ausbruch lokal begrenzt in zwei Bundesländern, ausschließlich bei Wildschweinen nachgewiesen worden sei. Deutschland nehme mit Hochdruck erhebliche Anstrengungen mit Biosicherheits-, Aufklärungs-, Bejagungs-, Testungsmaßnahmen sowie Zaunbauten vor, so Klöckner. Beide Minister verständigten sich darauf, zeitnah konkrete Gespräche auf Expertenebene beider Länder in Bezug auf die ASP zu führen.


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