Auf dem VR-Landwirtschaftstag in Linstow machte Mecklenburg-Vorpommerns Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus erneut deutlich, dass die Tierhaltung in Mecklenburg-Vorpommern unter enormen Druck steht: „Schweine können schon seit drei Jahren nicht mehr rentabel gehalten werden. Jedes Jahr steigen rund 10 % aller Halter aus und die Unsicherheiten durch die misslungene Tierhaltungskennzeichnung oder die fehlenden Aussagen des Bundeslandwirtschaftsministeriums zu einer möglichen Investitionsförderung verschlimmern die Situation“, betonte der Agrarminister.
Genehmigungsverfahren beschleunigen
Dabei benötige man die Tierhaltung für die Kreislaufwirtschaft. Statt immer neuer Einschnitte forderte der Landwirtschaftsminister Planungssicherheit für die Erzeugerinnen und Erzeuger: „Dazu gehören aus meiner Sicht klare rechtliche Rahmenbedingungen und Auslegungen im Baurecht, die Beschleunigung bei Genehmigungsverfahren und die finanzielle Förderung des Umbaus der Tierhaltung, wie von der Borchert-Kommission angedacht“, betonte Mecklenburg-Vorpommerns Agrarminister. Die Überarbeitung der Tierwohl-Standards sei zudem ein wichtiges Anliegen, das angepackt werden müsse.
Keine Aufbruchstimmung
Mit den bisher vorgelegten Eckpunktepapieren und Gesetzentwürfen der Bundesregierung ist Backhaus demnach nicht einverstanden. Statt den Borchert-Plan komplett umzusetzen, gehe das BMEL nur einen Teil des ursprünglichen Konzeptes an, so Backhaus weiter. Das erzeuge keinerlei Aufbruchsstimmung, sondern eher das Gegenteil – Frust und Perspektivlosigkeit bei den Tierhaltern. „Die Bundestagsfraktion der Grünen hat Ergebnisse bei der Tierhaltungskennzeichnung und den Umbau der Tierhaltung als wichtigstes Ziel für das Jahr 2022 deklariert. Das Jahr 2022 ist längst beendet, die Bilanz mager“, führte der Minister aus.
Verlagerung der Produktion
Er betonte, dass sich vor allem der Rückgang der Schweinehaltung in Deutschland rasant beschleunige. Im Jahr 2022 sei die Zahl der schweinhaltenden Betriebe in Deutschland um 1.900 auf 16.900 zurückgegangen. Gleichzeitig finde eine Verlagerung der Produktion ins Ausland statt. Inzwischen habe Spanien der Bundesrepublik den Rang als Schweineproduzent Nr. 1 abgelaufen. Auch Mecklenburg-Vorpommern, viehärmste Region Deutschlands, verliere weiter massiv in diesem Bereich, sagte er weiter. Die Auszahlungspreise für Schlachtschweine seien mit 2,28 €/kg zwar besser als in den Vorjahren, die höheren Auszahlungspreise würden aber durch den starken Anstieg aller Kostenpositionen bei den Vorleistungen nicht gedeckt. Benötigt würden 2,49 €/kg, um alle Kosten abzudecken, so der Minister.