Brüssel: ASP-Bekämpfung ist Ländersache

EU-Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis hat die EU-Agrarminister bei ihrem gestrigen Treffen in Luxemburg daran erinnert, dass die Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in erster Linie Sache der betroffenen EU-Länder sei. Man solle nicht auf weitere finanzielle Unterstützung durch Brüssel bauen.

EU-Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis hat die EU-Agrarminister bei ihrem gestrigen Treffen in Luxemburg daran erinnert, dass die Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) in erster Linie Sache der betroffenen EU-Länder sei. Der Litauer wies damit erneute Forderungen einiger Ressortchefs zurück, Brüssel solle sich bei der ASP-Bekämpfung stärker engagieren. Andriukaitis machte deutlich, dass die Kommission bereits eine Reihe von Maßnahmen ergriffen habe, die von der Koordinierung bis hin zur Förderung der Forschung reichten. In den internen Beratungen erklärte Andriukaitis gegenüber den Landwirtschaftsministern, dass die Mitgliedstaaten ihre eigenen Anstrengungen im Kampf gegen die Schweinepest verstärken sollten, anstatt von der Kommission noch mehr Maßnahmen zu erwarten.
 
Auf Forderungen nach einer stärkeren finanziellen Beteiligung aus Brüssel an den ASP-Bekämpfungsmaßnahmen, die vor allem der polnische Landwirtschaftsminister Krzysztof Jurgiel und auch die griechische sowie die estnische Delegation vorbrachten, erwiderte Andriukaitis, dass die Kommission seit dem Jahr 2013 bereits rund 50 Mio. €  für die Seuchenbekämpfung in die Hand genommen habe. Der Gesundheitskommissar betonte zudem die Wichtigkeit einer engen Koordinierung und Abstimmung der Mitgliedstaaten untereinander. Es handele sich hier um eine klassische gesamteuropäische Herausforderung, so Andriukaitis. Auch die Vertreter der deutschen Delegation forderten beim Kampf gegen die ASP mehr Kooperation zwischen den Mitgliedstaaten, konkrete Maßnahmen nannte Deutschland allerdings nicht.
 
Dänemarks Landwirtschaftsminister Esben Lunde Larsen plädierte für eine stärkere europäische Koordination der ASP-Bekämpfung durch Brüssel. Der Däne schlug die Bildung einer internationalen Expertengruppe vor, die einen länderübergreifenden Plan zur effizienten Bekämpfung und letztlich der Ausrottung der Tierseuche in Europa entwickeln sollte. Nach den Vorstellungen des dänischen Ministers sollte sich diese Gruppe beispielsweise verstärkt auf den gezielten Einsatz von Wildzäunen konzentrieren, um so die Wildschweinwanderungen einzugrenzen, die als einer der Übertragungswege von ASP auf Hausschweine gelten. Andriukaitis sieht allerdings die Forderungen nach einem verstärkten Neu- beziehungsweise Ausbau von Schutzzäunen, die auch von der polnischen Delegation vorgebracht wurden, skeptisch. Solche Zäune verursachten nicht nur hohe Kosten, gab der litauische Kommissar zu bedenken. Darüber hinaus hätten sie eindeutig negative Auswirkungen auf andere Wildtierbestände.
 
Larsen hält auch eine Intensivierung der ASP-Forschung sowie die Schaffung wirksamer Krisenmechanismen im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) für notwendig. Der Ressortchef wies darauf hin, dass die Zahl neuer ASP-Fälle in den bereits betroffenen Ländern immer weiter steige und die Seuche zunehmend auch die exportorientierte Agrarwirtschaft in westeuropäischen Mitgliedstaaten bedrohe. In vielen Ländern, so auch in Dänemark, hätten die Regierungen daher bereits die Initiative übernommen. Solche nationalen Seuchenmaßnahmen könnten jedoch nicht für sich allein stehen, betonte der Minister. Angesichts dieses „Milliardenrisikos“ müsse auch die Europäische Union umgehend handeln, bekräftigte der dänische Agrarressortchef seine Erwartungen an Brüssel. Hierauf erwiderte Andriukaitis, dass es bereits eine großangelegte internationale Koordination gebe.

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