top agrar plus Große Tierställe betroffen

Bundesregierung beschließt TA-Luft

Das Bundeskabinett hat die TA Luft beschlossen. Große Tierhaltungsanlagen müssen künftig Ammoniak und Feinstaub besser aus der Abluft filtern. Der DBV warnt vor beschleunigtem Strukturwandel.

Künftig gelten strengere Begrenzungen für den Schadstoffausstoß von technischen Anlagen, die immissionsschutzrechtlich genehmigt werden müssen. Das hat das Bundeskabinett am Mittwoch mit der überarbeiteten Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft) festgelegt.

Zu den rund 50.000 betroffenen Anlagen gehören auch große Betriebe der Nahrungsmittelindustrie, teilt das Bundesumweltministerium mit. Die Neufassung der TA Luft ergänzt bislang noch nicht geregelte Anlagen, beispielsweise Biogasanlagen, Fabriken zur Pelletherstellung sowie Schredderanlagen.

Erstmals sieht die Verwaltungsvorschrift bundesweite Regelungen zum Schutz der Anwohnerinnen und Anwohner vor störenden Gerüchen vor. Große Tierhaltungsanlagen müssen künftig Ammoniak und Feinstaub besser aus der Abluft filtern.

Bundesumweltministerin Svenja Schulze sieht unter anderem in der Viehwirtschaft Nachholbedarf. Dabei müsse der Tierschutz nicht zurückstehen: "Eine Viehhaltung, die dem Tierwohl dient, soll weiterhin ausdrücklich erlaubt sein, auch wenn es hierbei zu höheren Emissionen kommen kann."

Wozu ist die TA Luft da?

Vor jeder Genehmigung einer technischen Anlage prüfen die zuständigen Behörden, ob sie den Menschen und der Umwelt in ihrer Umgebung schaden könnte. Die TA Luft dient dabei als Grundlage für die nötigen Auflagen und gibt die Prüfung die zulässigen Emissionen und Immissionen vor: Wie hoch darf in ihrer Umgebung die Luftbelastung durch Ammoniak, Feinstaub oder auch Stickoxiden maximal sein? Welche Schadstoffniederschläge auf Böden sind nicht tolerierbar?

Die neue TA Luft bringt dieses Prüfverfahren für die Genehmigung auf den aktuellen Stand der Technik und passt es EU-Standards an. Einige Anlagen sind erst seit Kurzem genehmigungsbedürftig,...

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