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Engpässe bei Tierarzt-Kontrollen in NRW

Seit Oktober 2015 sind in Nordrhein-Westfalen nicht mehr die Veterinärämter für die Kontrolle der tierärztlichen Hausapotheken zuständig, sondern das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV). Das kommt seiner Aufgabe aufgrund personeller Engpässe aber kaum nach, kritisiert die CDU-Landtagsfraktion.

Lesezeit: 2 Minuten

Seit Oktober 2015 sind in Nordrhein-Westfalen nicht mehr die Veterinärämter dafür zuständig, die tierärztlichen Hausapotheken zu kontrollieren, sondern das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV). Das kann seiner Aufgabe aufgrund personeller Engpässe aber kaum nachkommen, wie jetzt aus Antworten der Landesregierung auf kleine Anfragen der CDU-Landtagsfraktion hervorgeht.

 

Zwar seien dem Landesamt zur Bewältigung der neuen Aufgaben im Haushaltsplan 2015 sechs neue Planstellen zugewiesen worden. Offensichtlich hat es jedoch Schwierigkeiten bei der Rekrutierung gegeben. Zum Zeitpunkt des Übergangs der Aufgabe an das LANUV habe deshalb lediglich ein Tierarzt zusätzlich zur Verfügung gestanden, erklärte die Landesregierung. Weitere Arbeitskapazitäten seien vom Stammpersonal des zuständigen LANUV-Fachbereichs beigesteuert worden.



Das vierte Quartal 2015 sei deshalb vor allem dafür genutzt worden, „notwendige und sinnvolle Vorarbeiten für die Durchführung der eigentlichen Kontrollen vorzunehmen“. Durchgeführt worden seien im vierten Quartal aber insgesamt nur vier anlassbezogene Kontrollen, bei denen man drei kleinere Beanstandungen festgestellt habe.

 

Die stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christina Schulze Föcking, bewertete den Start des LANUV bei seiner Kontrolltätigkeit als „erschreckend“. Bereits seit über einem Jahr sei bekannt, dass die Überwachungsaufgabe auf das LANUV übertragen werde. Geschehen sei bis jetzt aber „noch nicht viel“, beklagte Schulze Föcking und forderte eine Rückführung der Aufgabe an die Kreisordnungsbehörden. Diese hätten in den zurückliegenden Jahren ihre Arbeit gut gemacht.

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