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Habeck fordert Mindestpreise

Der Agrarminister von Schleswig-Holstein, Dr. Robert Habeck, äußerte sich zur Kritik des Präsidenten des Bauernverbandes Schleswig-Holsteins, Werner Schwarz. Dieser hatte ihn zuvor auf der Sitzung des Landeshauptausschusses für seine bisherige Amtszeit scharf kritisiert.

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Der Agrarminister von Schleswig-Holstein, Dr. Robert Habeck, äußerte sich zur Kritik des Präsidenten des Bauernverbandes Schleswig-Holsteins, Werner Schwarz. Dieser hatte ihn zuvor auf der Sitzung des Landeshauptausschusses für seine bisherige Amtszeit scharf kritisiert. Der Filtererlass, gestand Habeck, könne bei den engen Margen ein Problem für die Betriebe darstellen. Es sei jedoch ein Irrtum, dafür den Erlass und nicht die engen Margen verantwortlich zu machen. Habeck forderte die Landwirte auf, nicht diejenigen zu Freunden zu machen, die für die knappen Gewinnspannen sorgten.


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Einen immer geringeren Anteil ihres Haushaltseinkommens würden die Bundesbürger für Nahrungsmittel aufwenden, und Aldi und Lidl hätten sicher nicht so einen Erfolg, weil die Deutschen so viel Geld für Lebensmittel ausgeben wollten. „Warum verteidigen Sie also ein System, das die Vollkosten der Schweinemast in der ersten Hälfte dieses Jahres laut der Agrarmarkt-Informations-Gesellschaft (AMI) nicht decken konnte“, fragte Habeck.


Nach seiner Auffassung ermöglichen die niedrigen Ladenpreise den Landwirten nicht, so zu arbeiten, wie es Teile der Gesellschaft erwarten. Dies sei ein Marktversagen, weshalb die Politik an dieser Stelle eingreifen müsse. Der Kieler Agrarressortchef schlug deshalb vor, das derzeitige Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen, das den Lebensmittelverkauf unter dem Einstandspreis verbietet, unter die Lupe zu nehmen und nötigenfalls auszuweiten. Man könne beispielsweise auch einen Mindestpreis für Fleisch definieren, schlug der Minister vor. Dieser müsse dann jedoch an höhere Standards wie mehr Platz für Tiere und das Untersagen von nichtkurativen Eingriffen gekoppelt sein. Habeck forderte: „Ich bin entschieden der Meinung, dass Taten erfolgen müssen. Tatenlos zu sein ist keine Antwort.“

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