Abstimmungsfehler Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung

HaltungsVO: „Panikmache ist völlig unbegründet!“ Plus

Muss die Bundesratsabstimmung zur Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung wegen eines Formfehlers wiederholt werden? Nein, betont Rechtsanwältin Dr. Daniela Schäfrich.

Derzeit kursieren vermehrt Meldungen im Internet, dass bei der Bundesratsabstimmung zur Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung (TierSchNutztV) am 3. Juli Fehler gemacht wurden und das Ergebnis nachträglich für ungültig erklärt werden könnte. Das hat in den vergangenen Tagen zu teils hitzigen Diskussionen in Internetforen und WhatsApp-Gruppen geführt. Viele Schweinehalter sind verunsichert.

Der Fehler soll darin liegen, dass in dem Bundesratsbeschluss vom 3. Juli die Mindestfläche der Abferkelbucht nicht explizit aufgeführt ist. Das hatte das ...

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Diskussionen zum Artikel

von Diedrich Stroman

Spielt keine Rolle mehr!

Es werden viele Sauenhalter sich noch über die kurze Zeit retten, und dann die Ställe schließen,!In Holland hat der Staat noch soviel Anstand und gibt den Familien noch eine Abwrackprämie, in Deutschland gibt's noch einen Tritt in den Hintern,!,!Der nächste Tritt wird auch schon ... mehr anzeigen

von Wolfgang Daiber

nicht anders zu erwarten !

Jetzt sind die Rechtsverdreher am Werk

von Gerd Uken

Agrarheute sieht

das aber anders da ist von keiner vorgeschriebenen Fläche die Rede. Nun kann man ja spekulieren......

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