Russland hat seine Bereitschaft bekräftig, die Einfuhr von Schweinefleisch aus insgesamt 14 EU-Mitgliedstaaten wieder zuzulassen, wenn diese nicht an Länder grenzen, in denen die Afrikanischen Schweinepest (ASP) grassiert. Diesen Vorschlag hat vergangene Woche der stellvertretende Leiter des Föderalen Aufsichtsdienstes für die Tier- und Pflanzengesundheit Russlands (Rosselkhoznadzor), Jewgenij Nepoklonow, gemacht. Nepoklonow betonte, dass das bisherige Ausfuhrzertifikat für die gesamte Gemeinschaft mit dem Nachweis der ASP in den EU-Ländern Polen, Litauen und Lettland keine Gültigkeit mehr habe. Russland sei aber bereit, mit nicht betroffenen Ländern bilaterale Verhandlungen über neue Exportzertifikate aufzunehmen. Dazu zählten unter anderem die großen Schweinefleischexporteure Niederlande, Dänemark und Spanien.
Deutsche Importe sollen gesperrt bleiben
Deutschland als Nachbar des ASP-Landes Polen zählt nicht zu den Staaten, denen eine kurzfristige Wiederaufnahme der Schweinefleischausfuhren in Aussicht gestellt wurde. Aber auch Frankreich und Italien sollen nicht auf der Liste stehen, da es Tiergesundheitsprobleme auf den Inseln Korsika und Sardinien gibt.
Die exportorientierten EU-Mitgliedstaaten sprechen sich für bilaterale Lösungen mit Russland aus und verweisen auf eine ähnliche Systematik im Falle der Schweinefleischausfuhren nach Asien. Bisher blockiert allerdings die EU-Kommission die einzelstaatlichen Vereinbarungen und hat wegen des Handelsstreits mit Russland bei der Welthandelsorganisation (WTO) die Einrichtung eines Schiedsgerichts beantragt.
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