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Schlagabtausch bei Abschluss-Pressekonferenz zur Ferkelkastration

Wie festgefahren die Positionen zwischen den Agrarministern in Deutschland beim Thema betäubungslose Ferkelkastration sind, zeigte sich am Freitag in Bad Sassendorf bei der Abschlusspressekonferenz des Agrarministertreffens. Erst auf Nachfrage gingen die anwesenden Politiker überhaupt auf das Thema ein. Drei Videos...

Lesezeit: 3 Minuten

Wie festgefahren die Positionen zwischen den Agrarministern in Deutschland beim Thema betäubungslose Ferkelkastration sind, zeigte sich am Freitag in Bad Sassendorf bei der Abschlusspressekonferenz des vergangenen Agrarministertreffens.


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Erst auf Nachfrage gingen die anwesenden Politiker überhaupt auf das Thema ein, dass den Sauenhaltern massiv unter den Nägeln brennt. Um es vorweg zu nehmen: Der Bundesratsbeschluss vom 21. September 2018 wurde lediglich zur Kenntnis genommen. Stattdessen schieben sich CDU, SPD und Grüne gegenseitig die Schuld zu. 


Klöckner nicht zuständig?


Für Verwunderung sorgte hierbei die Aussage von Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU). Sie ärgere sich darüber, dass in der Berichterstattung zur Ferkelkastration „Bundesregierung“ und „Gesetzgeber“ vermischt würden. Der Gesetzgeber – also das Parlament - habe die Frist zum Auslaufen der betäubungslosen Ferkelkastration vor fünf Jahren gefasst. Man sei jetzt in einer Situation, wo nur noch das Parlament eine Lösung finden könne. „Ich als Ministerin, die von der Union bestellt ist, kann ich nur sagen, an den Unionsleuten liegt es nicht. Eine Lösung hätte schon vorher daliegen können.“ Es sei Aufgabe der Parlamentarier, sich noch zu einigen für eine Fristverlängerung mit Auflagen. Es gehe hier um Tierwohl und Tierschutz, deswegen müsste es klare Konditionen geben. Im Übrigen sei sie erst ein halbes Jahr im Amt und habe das Thema geerbt.


„Ich ärgere mich, wenn Verbände davon ausgehen, das (Anm. d. Red. „die Fristverlängerung“) wäre ein Automatismus, es muss auch an Alternativen gearbeitet werden. Das Video finden Sie ganz unten...


Backhaus ärgert sich über Grüne


„Jetzt stehen wir vorm Scherbenhaufen. Ich will der Ministerin Klöckner nicht zu nahe treten, aber ein bisschen verkehrte Welt ist das schon“, so die Reaktion von Mecklenburg-Vorpommerns Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus (SPD) darauf. Die Union habe das Ministerium über viele Jahre geführt und das BMEL habe seit Jahren keine praktikablen Lösungen hervorgebracht. Besonders ärgert Backhaus die Meinung von den Grünen, es gebe doch Alternativen. Warum diese in seinen Augen völlig indiskutabel und sogar gefährlich sind und warum die Partei einer Ideologie nachhänge, erklärt er hier im Video:




 

Albrecht wirft SPD und Union Tatenlosigkeit vor


Die grünen Interessen verteidigte Schleswig-Holsteins neuer Landwirtschaftsminister Jan-Phillip Albrecht. Nach dem Vortrag von Backhaus fühlte er sich gereizt und setzte zum Konter an. Es gehe hier um die Umsetzung eines vor Jahren gefundenen Kompromisses, seiner Erinnerung nach auch unter SPD- und Unions-Beteiligung. Es gebiete der Respekt, eine solche Frist nicht einfach so zu verlängern. In den vergangenen Jahren seien offenbar einige nicht in der Lage oder bereit gewesen, den Prozess der Findung praktikabler Wege dieser drei Alternativen voranzubringen; auch noch in den verbleibenden drei Monaten. Für Backhaus waren diese Aussagen schwer erträglich, das sehen Sie hier im Video:



Wie geht es jetzt weiter?


Wie es jetzt weiter geht mit dem Thema Ferkalkastration erklären NRW-Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser und Agrarministerin Julia Klöckner hier im Video:


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