Schmidt widerspricht Greenpeace Gutachten zur Schweinehaltung Plus

Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt hält die geltenden Rechtsordnungen für die Schweinehaltung für verfassungskonform. In seiner Reaktion auf ein gegenteiliges Rechtsgutachten von Greenpeace betont er, dass die gesetzlichen Regeln fortlaufend angepasst würden. Als nächstes sei die Neuregelung zum Kastenstand dran.

Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt hält die geltenden Rechtsordnungen für die Schweinehaltung für verfassungskonform. In seiner Reaktion auf ein gegenteiliges Rechtsgutachten von Greenpeace betont er, dass die gesetzlichen Regeln fortlaufend angepasst würden. Als nächstes sei die Neuregelung zum Kastenstand dran.

„Den Vorwurf, dass die derzeitiges Haltungsbedingungen rechtswidrig seien, teile ich nicht“, sagte Schmidt in einer ersten Reaktion am Mittwochnachmittag vor Journalisten in Berlin. Auch die Bewertung, dass die gesetzlichen Standards für die Schweinehaltung verfassungswidrig seien, weil sie das Staatsziel des Tierschutzes missachteten, hält er für nicht zulässig. Beides hatte ein von Greenpeace in Auftrag gegebenes und am Mittwoch veröffentlichtes Rechtsgutachten aufgeworfen.

Schmidt sagte, er wundere sich über die Auflassung der Gutachter. Die Nutztierhaltungsverordnung sei ein Dokument, das immer wieder angepasst werde. Regelungsbedarf besteht aus seiner Sicht in der Verordnung als nächstes bei der Bewertung der Haltung von Sauen im Kastenstand. Dazu sei er mit den Bundesländern in intensivem Austausch, so Schmidt. Danach...

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